Berlin | analogo.de – Armin Laschet aus Nordrhein-Westfalen ist der neue Vorsitzende der CDU. Ob der Mann Ende 2021 neuer Bundeskanzler wird oder nicht, an der Politik der CDU wird sich nichts ändern. Um diese These zu hinterfragen, vergleicht analogo.de die CDU-Politik zur Zeit der Bundestagswahl 2013 mit der CDU-Politik seitdem. Bei der Bundestagswahl 2013 … Weiterlesen
Kiel | analogo.de – Der christlich-fundamentalistische Ministerpräsident Schleswig-Holsteins, Daniel Günther, hat an Heiligabend die Weihnachtsgeschichte vorgelesen. Es ist ein weiteres Beispiel der Regentschaft Günthers, wie unverfroren die CDU die Trennung zwischen Kirche und Staat verwischt. Während Kirchen in Schleswig-Holstein erlaubt wurde, rituelle Feiern zu veranstalten, wird Kritik von Juristen und Ärzteverbänden laut. Welche anderen Nachteile … Weiterlesen
Hamburg | analogo.de – Der Verband der Zeitungsverlage Norddeutschland (VZN) bietet derzeit ein exzellentes Beispiel, wie in Deutschland die Presse auf Linie gebracht wird. Gemäß einer ‚Vereinbarung‘ mit den Innenministern verweigern Journalistenverbände unerwünschten Journalisten die Mitgliedschaft. Wie das bewerkstelligt wird, schildert analogo.de in diesem Beitrag. In einer neuen Serie über das Versagen des Staates schildert … Weiterlesen
Kiel, Peking, Hong Kong | analogo.de – Die Christian-Albrechts-Universität zu Kiel (CAU) sucht einen neuen China-Koordinator. Während China Uiguren in Lager sperrt und in Hong Kong die Demokratie abschafft, sucht die größte Universität Schleswig-Holsteins zunehmend die Nähe des Reiches der Mitte. Wie der Spagat gelingen kann, erörtert analogo.de in einem Meinungsbeitrag. Lesezeit: 4 Minuten Ohne … Weiterlesen
Kiel | analogo.de – Ganz im Gleichschritt mit Angela Merkel (CDU) und Markus Söder (CSU) lässt die Landesregierung von Schleswig-Holstein ihrer Lust nach immer höheren Strafen freien Lauf. Bis zu 1.000 Euro müssen jetzt in Schleswig-Holstein Säumlinge berappen, die in Restaurants oder anderen Gastwirtschaften vorsätzlich falsche Angaben zu ihrer Person machen. Der dreimal pro Tag … Weiterlesen
Kiel | analogo.de – Die schwarz-grün-gelbe Landesregierung von Schleswig-Holstein weitet ihre Atemkontrolle aus. Unter Führung von Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) wurde beschlossen, auch auf dem Gelände aller Schulen Masken tragen zu müssen. Die gesundheitlichen Folgen für die Schüler sind nicht abzuschätzen. Mit einem reduzierten Atemvolumen wird die ganze Lunge (und nicht nur die obere Lungenhälfte) … Weiterlesen
Portland | analogo.de – Die USA stehen kurz vor Einführung des ersten Kriegsrechts seit 1941. Der Auslöser im 2. Weltkrieg war der Angriff Japans auf den amerikanischen Kriegshafen Pearl Harbour. Der Auslöser im Jahre 2020 sind wochenlange Massenproteste gegen eine stumpfe Polizeigewalt, die sich vor allem gegen ärmere Schwarze richtet. Ein Zentrum der Proteste ist … Weiterlesen
Kiel | analogo.de – Die politisch extremen Presseartikel der Schleswig-Holsteinischen Landeszeitung (shz) sorgen in der Bevölkerung zunehmend für Unruhe. Derzeit verstärkt die Landeszeitung ihre Kampagnentätigkeit gegen unbescholtene Demonstranten in schleswig-holsteinischen Städten. Die Demonstranten protestieren gegen die vielfachst von Gerichten als unrecht festgestellte Beschneidung von Grundrechten. Auf der Webseite der Landeszeitung beschwert sich Walter Hempe über … Weiterlesen
Heidelberg | analogo.de – Angesichts der zahllosen Aufhebungen von Grundrechten wegen einer sogenannten Pandemie sieht der alte Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier die Freiheitsrechte in Gefahr. Die Juristin Beate Bahner sah das genauso, und rief zu Demonstrationen auf. Das Recht auf Demonstration ist eines der Grundrechte, was nun auch vom Bundesverfassungsgericht per Urteil bestätigt wurde; … Weiterlesen
Berlin, Madrid | analogo.de – Nachdem die Vertreterin der katalanischen Regierung in Deutschland, Marie Kapretz, Strafanzeige gestellt hat, muss sich die deutsche Staatsanwaltschaft jetzt mit Spaniens Geheimdiensttätigkeit katalanischer Vertreter in Deutschland beschäftigen. Wer für den Geheimdienst einer fremden Macht eine geheimdienstliche Tätigkeit gegen die Bundesrepublik Deutschland ausübt, die auf die Mitteilung oder Lieferung von Tatsachen, … Weiterlesen