Deutschland Politik

Willkommen auf der Deutschlandpolitik-Seite von analogo.de. Finde hier unsere zeitlose Übersicht von Politikern und öffentlichen Entscheidungsträgern auf Bundesebene. Mit der Zeit soll die Summe aller Aussagen und Taten unserer Volksvertreter den Charakter eines Wahlomaten erhalten. Daher findest Du in diesem KATA LOGO zum Beispiel auch FDP-Politiker mit Bundesregierungsverantwortung. Wir nennen unsere Übersichten KATA LOGO und bewerten im Gegensatz zu anderen Wahlomaten nicht die Wahlversprechen, die man in den Parteiprogrammen oder zu Hunderten in der Presse kurz vor Bundestagswahlen findet, sondern zeichnen für sich stehende Aussagen und Taten von Politikern und Einflussträgern zwischen zwei Wahlen auf.

Zudem gibt der immer aussagekräftiger werdende Wahlomat Informationen, wie sich die jeweiligen Einflussträger finanzieren. Damit kann sich der Wähler ein viel besseres Bild von Partei und Politikern machen als zuvor. Unser Wahlomat bezieht aber ausdrücklich auch die Lobbyisten mit ein, denn sie stellen wichtige Einflussträger dar.

Verschaffe Dir nun also einen Überblick, was die Politiker und Entscheidungsträger Deines Staates zu einem beliebigen Zeitpunkt zu einem gewissen Thema gesagt haben. Finde hier die Übersicht über die medialen Quellen, die über Deine Behörden, NGOs und Lobbyistenverbände Deines Staates berichtet haben.  Dazu gehören die Aussagen der CDU-Verantwortlichen rund um das Thema NSA, Neuigkeiten aus dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), dem Bundesinstitut für medizinische Information und Dokumentation (DIMDI), dem Deutschen Ethikrat oder dem Institut für Pflanzengenetik und Kulturpflanzenforschung in Gatersleben.

In der ANA LOGO Datenbank findest Du den KATA LOGO Politik – Deutschland mitsamt den farblich markierten Wertungen zum kostenlosen Runterladen im handlichen DIN A4-Format.

KATA LOGO Politik – Deutschland
Politikebene Person Rolle Finanzierung außer Steuerzahlergeld Profil & Quelle Wertung
Bundesregierung
CDU/CSU Albert Rupprecht Sprecher für Bildung und Forschung
CDU/CSU Alexander Dobrindt Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur  ZDF Fernsehrat 2009-2014
KfW, Ex-Officio Vorstandsmitglied 2014-2017
Akademie für Politische Bildung Tutzing, Kuratorium
rot
CDU/CSU Alexander Funk Bundesminister für Wirtschaft und Energie
CDU/CSU Andreas Jung Stellv. Fraktionsvorsitzender (Ernährung und Landwirtschaft, Kirchen, Petitionen)
CDU/CSU Angela Merkel Bundeskanzlerin Hat Deutschland sozial und menschlich ruiniert. rot
CDU/CSU Anja Karliczek Bundesbildungsministerin  Aussage am 22.09.2020:

“Eine weitere flächendeckende Schulschließung kommt nicht infrage.”

Fakt am 16.12.2020:

Die Schulen werden wieder geschlossen bzw. die Präsenzpflicht wird ausgesetzt. Solltenur bis zum 10.01.2021 dauern, dauerte dann aber bis mindestens Mai 2021.

rot
CDU/CSU Annette Widmann-Mauz Parl. Staatssekretärin beim BMG
CDU/CSU Antje Tillmann Sprecher für Finanzen 
CDU/CSU Arnold Eugen Hugo Vaatz Stellv. Fraktionsvorsitzender (Verkehr und digitale Infrastruktur, Aufbau Ost, Menschenrechte) 
CDU/CSU Bernhard Kaster Parlamentarischer Geschäftsführer
CDU/CSU Christian Schmidt Parl. Staatssekretär beim BMZ
FDP Daniel Bahr Bundesminister für Gesundheit Denkfabrik Center for American Progress und Allianz Private Krankenversicherung Kurz nach seinem Ausscheiden aus dem Bundestag sichert sich Bahr durch seine Kontakte einen Posten bei der Denkfabrik Center for American Progress und später einen gutbezahlen Job als Generalbevollmächtigter der Allianz Private Krankenversicherung. Wie viel seiner steuerzahler-finanzierten Arbeitszeit hat der Mann aufgewendet, um diesen hochbezahlten Posten zu ergattern? rot
CDU/CSU Daniela Ludwig Sprecher für Tourismus
CDU/CSU Dorothee Bär Parl. Staatssekretärin beim BMVI
CDU/CSU Elisabeth Winkelmeier-Becker Sprecher für Recht und Verbraucherschutz
CDU/CSU Enak Ferlemann Parl. Staatssekretär
beim BMVI
CDU/CSU Erika Steinbach Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe
CDU/CSU Franz-Josef Holzenkamp Sprecher für Ernährung und Landwirtschaft
CDU/CSU Georg Nüßlein Stellv. Fraktionsvorsitzender (Gesundheit, Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit)
CDU/CSU Gerd Müller Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
CDU/CSU Gerda Hasselfeldt Vorsitzende der CSU-Landesgruppe
CDU/CSU Günter Krings Parl. Staatssekretär beim BMI
CDU/CSU Hans-Joachim Fuchtel Parl. Staatssekretär beim BMZ
CDU/CSU Hans-Peter Friedrich Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft 
CDU/CSU Helge Reinhold Braun Staatsminister im Kanzleramt
CDU/CSU Henning Otte Sprecher für Verteidigung
CDU/CSU Hermann Gröhe Bundesminister für Gesundheit
CDU/CSU Ingrid Marianne Fischbach Parl. Staatsekretärin BMG
CDU/CSU Jens Spahn  Bundesgesundheits-minister Meldungen am 28.12.2020:
 „Spahn gegen Sonderrechte für Geimpfte“ Meldungen am 04.04.2021:
„Spahn kündigt Sonderrechte für Geimpfte an“
rot
CDU/CSU Jens Spahn  Bundesgesundheits-minister Aussage am 01.09.2020:

“Man würde mit dem Wissen von heute (…) keine Friseure mehr schließen und keinen Einzelhandel mehr schließen.“

Fakt am  16.12.2020:

Der Einzelhandel wurde erneut weitestgehend geschlossen. Bis Mai 2021 ist er nur zu einem kleinen Teil wieder geöffnet.

rot
CDU/CSU Joachim Pfeiffer Sprecher für Wirtschaft und Energie
CDU/CSU Johannes Singhammer Vizepräsident des BT
CDU/CSU Karl Schiewerling Sprecher für Arbeit und Soziales 
CDU/CSU Karl-Theodor Maria Nikolaus Johann Jacob Philipp Franz Joseph Sylvester Buhl-Freiherr von und zu Guttenberg Ehemaliger Bundesminister für Wirtschaft, Technologie und Verteidigung Im Jahre 2011 aberkannte die Uni Bayreuth Guttenberg seinen Doktortitel, den er durch ein Plagiat erzielte. rot
CDU/CSU Katherina Birgitt Reiche Parl. Staatssekretärin beim BMVI
CDU/CSU Manfred Grund Parlamentarischer Geschäftsführer
CDU/CSU Marco Wanderwitz Sprecher für Kultur und Medien
CDU/CSU Marcus Weinberg Sprecher für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
CDU/CSU Maria Böhmer Staatsministerin im Auswärtigen Amt
CDU/CSU Maria Flachsbarth Parl. Staatssekretärin beim BMEL
CDU/CSU Markus Grübel Parl. Staatssekretär beim BMVg
CDU/CSU Max Straubinger Parlamentarischer Geschäftsführer CSU
CDU/CSU Michael Fuchs Stellv. Fraktionsvorsitzender (Wirtschaft und Energie, Mittelstand, Tourismus)
CDU/CSU Michael Günther Meister Parl. Staatssekretär beim BMF
CDU/CSU Michael Kretschmer Stellv. Fraktionsvorsitzender Bildung und Forschung, Kunst, Kultur und Medien
CDU/CSU Michael Stübgen Sprecher für EU-Angelegenheiten
CDU/CSU Michaela Noll Parlamentarische Geschäftsführerin
CDU/CSU Monika Grütters Staatsministerin für Kultur und Medien 
CDU/CSU Nadine Schön Stellv. Fraktionsvorsitzende  (Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Digitale Agenda)
CDU/CSU Norbert Lammert Präsident des BT
CDU/CSU Olde Schröder Parl. Staatssekretär beim BMI
CDU/CSU Peter Altmaier Kanzleramtsminister
Bundeswirtschafts-minister
Aussage Mitte März 2020:
“Wir handeln als Staat, damit wegen der Corona-Pandemie kein Unternehmen insolvent werden und kein Arbeitsplatz entfallen muss.“Stand März 2021:
Tausende Betriebe insolvent, 500.000 mehr Arbeitslose
gegenüber Vorjahr, knapp 3.000.000 Kurzarbeiter, statt der sonst üblichen etwa 150.000.
Schwätzer-rot
CDU/CSU Peter Bleser Parl. Staatssekretär
beim BMEL
CDU/CSU Peter Hintze Vizepräsident des BT
CDU/CSU Ralf Wolfgang Brauksiepe Parl. Staatssekretär
beim BMVg
CDU/CSU Sabine Weiss Stellv. Fraktionsvorsitzende (Arbeit und Soziales, Arbeitnehmer, Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung)
SPD
Franziska Giffey
Bundesministerin für Familien, Senioren, Frauen, Jugend
Ob Giffey im der SPD Karriere machte, auch weil sie einen Doktortitel trug, kann man schwer evaluieren. Aber dass sie diesen Titel betrügerisch erwarb, führt zu ihrem Rücktritt als Bundesministerin.
rot
SPD Frank-Walter Steinmeier Bundesminister für Auswärtiges Steinmeier kritisiert den neuen britischen Außenminister Boris Johnson als „ungeheuerlich“. Rot der Respekt-losigkeit
SPD Sigmar Gabriel  Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft Gabriel erklärt die enorm gestiegene Zahl an  Exportgenehmigungen für Kriegsmaterial aus Deutschland in die Welt mit Genehmigungen der Vorgängerregierung, die er nicht ohne Weiteres kassieren könne. rot
SPD Sigmar Gabriel  Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) fordert Gabriel wegen des »Bruchs von Wahlversprechungen, Vertrauensbruch und Beihilfe zum Mord« zum sofortigen Rücktritt auf. rot
CDU/CSU Sybille Pfeiffer Sprecher für wirtschaftl. Zusammenarbeit und Entwicklung
CDU/CSU Thomas de Maizière Bundesminister des Inneren
CDU/CSU Thomas Jarzombek Sprecher für die Digitale Agenda 
CDU/CSU Thomas Rachel Parl. Staatssekretär beim BMBF
CDU/CSU Thomas Silberhorn Stellv. Fraktionsvorsitzender (Recht und Verbraucherschutz, Innen, Sport und Ehrenamt, Vertriebene, Flüchtlinge und Aussiedler)
CDU/CSU Thomas Strobl Stellv. Fraktionsvorsitzender Europapolitik, Europa-Koordination, Parlamentarische Zusammenarbeit in Europa, Verbindungsbüro Brüssel
CDU/CSU Ulrich Lange Sprecher für Verkehr und digitale Infrastruktur
CDU/CSU Ursula von der Leyen Bundesministerin der Verteidigung 
CDU/CSU Volker Kauder Vorsitzender CDU
CDU/CSU Wolfgang Schäuble Bundesminister der Finanzen
Parteien im Bundestag – inkl. der FDP
CDU/CSU Bernhard Kaster Abgeordneter Weil das Demokratie-Portal abgeordnetenwatch.de seit langem für ein verpflichtendes Lobbyregister eintritt, greift Kaster in einer Bundestagsdebatte das Portal massiv an, indem er es als „anmaßende Einrichtung“ tituliert. Dass ausgerechnet zwei Politiker der CDU/CSU gegen abgeordnetenwatch.de Stimmung machen, überrascht nicht. Denn die erfolgreiche Hausausweis-Klage gegen den Bundestag hat 2015 ans Licht gebracht, dass die Union per Geheimverfahren mehr als 750 Lobbyisten Zugang zu den Abgeordnetenbüros verschafft hat – darunter Waffenproduzenten, Atomkonzerne und Frackingunternehmen. Sie und viele andere gingen im Bundestag jahrelang unentdeckt ein und aus.   Totalitäres Rot
CDU/CSU Hans-Peter Uhl Justiziar der CSU-Landesgruppe Weil das Demokratie-Portal abgeordnetenwatch.de seit langem für ein verpflichtendes Lobbyregister eintritt, greift Uhl in einer Bundestagsdebatte das Portal massiv an, indem er es als „anmaßende Einrichtung“ tituliert. Dass ausgerechnet zwei Politiker der CDU/CSU gegen abgeordnetenwatch.de Stimmung machen, überrascht nicht. Denn die erfolgreiche Hausausweis-Klage gegen den Bundestag hat 2015 ans Licht gebracht, dass die Union per Geheimverfahren mehr als 750 Lobbyisten Zugang zu den Abgeordnetenbüros verschafft hat – darunter Waffenproduzenten, Atomkonzerne und Frackingunternehmen. Sie und viele andere gingen im Bundestag jahrelang unentdeckt ein und aus. Totalitäres Rot
CDU/CSU Hans-Peter Uhl Justiziar der CSU-Landesgruppe Uhl will die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD der demokratischen Kontrolle am liebsten komplett entziehen, indem er in einem Schreiben an Bürger das Portal abgeordnetenwatch.de mit einem totalitärem Terrorregime wie das der Nazis vergleicht. Totalitäres Rot
DIE LINKE Jan van Aken Außenpolitiker Angesichts immer mehr Rüstungsexporten von Deutschland in die Welt bezeichnet van Aken das System der Rüstungskontrolle als kaputt. Es sei Wischiwaschi und butterweich.  
SPD – Jusos (Jungsozialisten) Johanna Ueckermann Vorsitzende Fordert Rücktritt von Innenminister Lothar de Maizière wegen seiner Deckung und Förderung von Spionage und Ausspähung durch fremde Geheimdienste.  
CDU/CSU Jörg Hellmuth Abgeordneter und Mitglied im Verteidigungsausschuss Hellmuth gibt in einem Zeitungsinterview zu, dass er zwei bis dreimal im Jahr Vertreter der Rüstungsindustrie empfängt und akzeptiert dadurch, dass er als Mitglied im Verteidigungsausschuss direkt manipuliert wird. Rot des Krieges
CDU/CSU Michael Frieser Abgeordneter Frieser wollte laut abgeordnetenwatch.de  vermeintliche Transparenz vortäuschen. Er behauptete: „Alle Einnahmen aus diesen Geschäften, das gilt nicht nur für Parteitage, können eingesehen werden“. Tatsächlich darf das allenfalls der Bundestagspräsident, wenn er einen schwerwiegenden Verdacht auf illegale Handlungen hat.  Rot der Schwätzer
CDU/CSU Petra Hinz Hinz legt ihr Mandat nieder, nachdem öffentlich wird, dass ihre Angaben zum eigenen Lebenslauf mit Abitur, Jurastudium und Staatsexamen komplett erlogen sind. 
DIE LINKE Philipp Murmann Abgeordneter Murmann klagte im Bundestag die Parteien würden künftig keine Schatzmeister mehr finden, wenn diese bald auch noch die Sponsoringeinnahmen offenlegen müssten. Rot der Frechheit
CDU/CSU Ronald Pofalla Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion Deutsche Bahn Pofalla wird kaum 12 Monate nach seinem Bundestagsrücktritt Lobbyist als Generalbevollmächtigter für politische und internationale Beziehungen der Deutschen Bahn in Berlin. An diesem Beispiel wird deutlich, wie Politik und Wirtschaft verflochten sind. Wie viel seiner steuerzahler-finanzierten Arbeitszeit hat der Mann aufgewendet, um diesen hochbezahlten Posten zu ergattern? Rot der Dreistheit
CDU/CSU Steffen Kampeter Obmann der CDU/CSU-Fraktion Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände Nur 12 Monate nach seinem Rücktritt aus der Bundestagsfraktion wird der ehemalige Staatssekretär Lobbyist und Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA). nd berichtet, wie der Mann gezielt seine Arbeitskontakte nutzte, um einen Wechsel zum vermeintlich besser bezahlten Job zu sichern. Rot der Dreistheit
SPD Thomas Oppermann Fraktionsvorsitzender Oppermann wirft dem türkischen Präsidenten Erdogan einen „Angriff auf den Rechtsstaat“ vor, weil jener nach Gutdünken 3.000 Richter absetzt. grün
Bündnis 90 / Die Grünen
Bundesministerien
Bundesministerium für Bildung & Forschung (BMBF)
Bundesministerium für Gesundheit (BMG)
Bundesministerium für Umwelt Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU)
Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (BMEL)
Bundesministerium für Verkehr
Bundesämter
Bundesamt für Hydrographie und Seeschifffahrt (BSH)
Bundesamt für Naturschutz (BfN) 
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)
Bundesamt für Strahlenschutz (BfS)
Bundesamt für Umwelt =
Umweltbundesamt (UBA)
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL)
Bundesanstalten
Bundesanstalt für Ernährung und Landwirtschaft (BLE)
Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR)
Biologische Bundesanstalt für Land- und Forstwirtschaft (BBA)
Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM)
Bundesanstalt für Physik und Technik (PTB)
Bundesforschungsinstitute
Bundesforschungsinstitut für Ernährung und Lebensmittel
Bundesforschungsinstitut für Kulturpflanzen
Bundesforschungsinstitut für Mikrobiologie = Max Rubner-Institut (MRI)
Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit
Bundesforschungsinstitut für Wald, ländliche Räume und Fischerei
Bundesinstitute
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM)
Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel
Bundesinstitut für Infektionskrankheiten 
Bundesinstitut für medizinische Information und  Dokumentation (DIMDI)
Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR)
Bundeseinrichtungen
Bundesrechnungshof
Bundessortenamt
Deutsche Zentralbibliothek für Medizin
Deutscher Ethikrat
Fachinformationszentrum Chemie

Letzte Aktualisierung 09.05.2021

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