Portland | analogo.de – Die USA stehen kurz vor Einführung des ersten Kriegsrechts seit 1941. Der Auslöser im 2. Weltkrieg war der Angriff Japans auf den amerikanischen Kriegshafen Pearl Harbour. Der Auslöser im Jahre 2020 sind wochenlange Massenproteste gegen eine stumpfe Polizeigewalt, die sich vor allem gegen ärmere Schwarze richtet. Ein Zentrum der Proteste ist Portland, die Hauptstadt des Staates Oregon.
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„Keep Portland weird“ ist einer der hier weit verbreiteten Sprüche über die eigene Stadt, „Behalte Portland schräg“. Ein Zeichen seiner Liberalität sind die Drag Queen Shows in der Stadt, ein reines und schräges Vergnügen. Der alte US-Präsident Barack Obama hatte bei seiner ersten Wahl zum US-Präsidenten vor rund 11 Jahren den höchsten Wähleranteil in dieser schönen und liberalen Stadt.
So wundert es nicht, dass gerade hier der Protest der Menschen gegen die Militarisierung der Polizei und Polizeigewalt auch nach Wochen nicht versiegt. US-Präsident Donald Trump schickte vor Tagen Militärtruppen, um Protestierende zu stoppen, zu verletzen und einzuschüchtern. Trump wollte der Polizei Oregons das Feld nicht mehr überlassen. Aber Trump schickt Soldaten auch nach Chicago und Kansas City. Nicht wenige Beobachter mutmaßen, dass Trump „Recht und Gesetz“ zu seinem großen Thema des Wahlkampfes machen will. Ende diesen Jahres wählen die USA einen neuen Präsidenten. Trump braucht ein neues Thema, um zu gewinnen.
Laut Medienberichten sieht der Senator Ronald Lee Wyden das Kriegsrecht kurz vor der Einführung. Mit dem in Rede stehenden ‚martial law‘ kontrolliert nicht mehr die Polizei die öffentlichen Plätze, sondern bewaffnete Soldaten. Auch öffentliche Funktionen werden vom Militär übernommen. Die von der Exekutive bzw. den Ministerien befehligte Polizei bleibt außen vor.
Martial law kennt man eher aus Ländern wie China, Ägypten oder Thailand. Kaum jemand dürfte sich in Deutschland daran erinnern, dass direkt nach dem 2. Weltkrieg martial law während des Wiederaufbaus auch in Deutschland galt. Dasselbe Mittel führte das Deutsche Reich in Frankreich ein, nachdem es 1871 die Franzosen im Deutsch-Französischen Krieg besiegt hatte.
Im Martial law werden ’normale‘ Rechte außer Kraft gesetzt. Ausgangssperren erleichtern dem Militär die Kontrolle über Städte und Land. Demonstrationen sind nicht erlaubt. Nachdem die USA seit Jahren foltern, Menschen gezielt und ohne Gerichtsverfahren töten und Menschenrechte aus welchen Gründen auch immer durch Massenüberwachung mit Füßen treten, verwundert die Einführung des Kriegsrechts in den USA nicht wirklich. Auch unter Barack Obama waren die USA ein höchst aggressiv operierender Staat.
Die weite Verbreitung von Waffen in der US-Bevölkerung, die flächendeckende Nutzung der Waffe am Mann (dem Smartphone) und die weit verbreiteten gewaltaffinen Filme amerikanischer Machart haben ein Volk entstehen lassen, das dabei ist, zu implodieren. Amerika ist dabei, sich entweder selber aufzufressen oder alternativ die entfachte Energie gegen andere Staaten zu lenken. Letzteres könnte geschehen, sollte es irgendjemand gelingen, für den Zustand der USA einen neuen gemeinsamen Feind verantwortlich zu machen.
Die letzten 70 Jahre haben mehrfach gezeigt, dass Geschehnisse in den USA als Blaupause für Europa dienten. Und so wird es aller Voraussicht schon bald auch in Deutschland passieren, dass die Polizei die Zügel streicht und das Militär die Kontrolle übernimmt. Was in Polizeikreisen seit 30 Jahren befürchtet wird, könnte bald Realität werden. Anlässe gibt es zuhauf, so die jüngsten Massenkrawalle in Stuttgart, Frankfurt oder Dietzenbach.
Nicht zuletzt durch die Organisiertheit via Smartphone und Internet werden Demonstrationen und unangekündigte Massenschlägerien zur staatsgefährdenden Regel. Vor den gewaltintensiven Demos waren es Smartphones, die es an Silvester tausenden Männern in Städten wie Köln ermöglichten, die öffentliche Ordnung durch schiere Gruppengröße massiv zu stören und Menschenrechte außer Kraft zu setzen.
Landesweit signalisieren Ordnungshüter, Feuerwehrleute und andere Einsatzkräfte, dass sie ihrer Arbeit wegen gezielten Angriffen auf ihre Person kaum mehr nachkommen können. Die Staaten organisieren sich neu, um ihren Gewaltvorsprung zu behalten. Immer mehr Explosionen sollen unter Kontrolle gehalten werden. Die Korrelation lautet: Je mehr Smartphones unter Protestlern, desto (para-) militärischer die Staatsgewalt.
Die Ursachen in den USA und Deutschland mögen unterschiedlicher Art sein, die Symptome sind dieselben. Doch die Menschen gewöhnen sich an den schleichenden Verlust ihrer Rechte. Führende Politiker Europas waren sich augenreibend einig, in Friedenszeiten an diversen Orten Ausgangssperren einzuführen. Ihr Grund für das Aussetzen von Menschenrechten war beliebig: Ein Virus.
Irgendwann wird in den Geschichtsbüchern stehen: #BleibenSieZuhause: Aus Sicherheitsgründen gab die Gattung Mensch ihre Freiheit auf.
