Ken Jebsen verlässt Deutschland – und nicht nur der journalistische Tod wird zur neuen Kategorie

Berlin | analogo.de – Ken Jebsen verlässt Deutschland. Nicht nur weil die Pressefreiheit in Deutschland tot ist, so Jebsen, sondern weil seine Kinder aus Sicherheitsgründen gezwungen waren, die Stadt zu verlassen. Ein Tiefpunkt der politischen Entwicklung nach dem 2. Weltkrieg in Deutschland. Während die Antifa landesweit Demonstranten angreift und bis nach Hause nachstellt, Hauseingänge mit … Weiterlesen

Mainzer Rathaus Sanierung: FW-G fordert Notbremse, während OB Ebling wieder mit 100 Millionen spielt

Mainz | analogo.de – Erst explodierten die Kosten des angeblichen 70-Millionen-Projekts Mainzelbahn auf über 100 Millionen Euro, jetzt explodieren auch die Kosten für die Mainzer Rathaussanierung auf weit über 100 Millionen Euro. Der Mann hinter den Wahnsinnsprojekten? Michael Ebling von der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Hatte es noch vor kurzem geheißen, die Sanierung solle 50 Millionen … Weiterlesen

Andreas Geisel (SPD) und Thomas Geisel (SPD) nur noch durch Justiz zu stoppen

Berlin, Düsseldorf, Leipzig | analogo.de – Wiedermal ist das Unrechtsregime eines ranghohen SPD-Politikers nur durch Gerichte zu stoppen. Gestern missbilligte das Berliner Oberverwaltungsgericht das Demonstrationsverbot des Berliner Innensenators Andreas Geisel (SPD). Die Anmelder der Demo von Querdenken-711 hatten gegen Geisels Verbot Beschwerde beim Verwaltungsgericht eingelegt, worauf der Berliner Polizeisenator die letzte Instanz des Oberverwaltungsgerichts anrief. … Weiterlesen

Stadt Mainz verlagert NO2 und Stellplätze von Großer Langgasse in Parkhäuser

Mainz | analogo.de – Den Wagen mal eben am Straßenrand abstellen um in der Bäckerei ein paar Brötchen zu holen? 10 Minuten zu parken um in der ADAC-Filiale etwas abzugeben? Das geht in der Stadt Mainz in Zukunft nicht mehr – zumindest in der innerstädtischen Großen Langgasse in nur noch reduziertem Umfang. Wie Verkehrs- und … Weiterlesen

Rechnungshof Rheinland-Pfalz hat weder Mainzelbahn noch Aktionsprogramm Saubere Mobilität geprüft

Speyer, Mainz | analogo.de – Der Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz hat das Projekt Mainzelbahn nach Inbetriebnahme nicht geprüft. Dies teilte der Pressesprecher des Rechnungshofes, Philip Stöver unserer Redaktion auf Anfrage mit. Dabei trägt die Fehlinvestition des Projektes Mainzelbahn erheblich dazu bei, dass in Mainz und Wiesbaden zusammen pro Jahr durchschnittlich 15 Menschen vorzeitig an den Folgen von … Weiterlesen

Dieselfahrverbot in Mainz: Warum die „Maßnahmen“ die Judikative kaum überzeugen dürften

Mainz / Wiesbaden | analogo.de – Die seit Jahren von den Parteien und den Exekutiven praktizierten Maßnahmen zur Reduzierung der überhöhten NO2-Luftschadstoffkonzentrationen dürften die Judikative kaum überzeugen um von einem Dieselfahrverbot abzusehen. Zu diffus, wenig messbar und wenig effektiv sind die diversen Maßnahmenpakete, die auf den Dieselgipfeln von Bund und Land beschlossen wurden. Da mit … Weiterlesen

Dieselfahrverbot in Mainz – Das juristische Katz-und-Maus-Spiel zwischen DUH und OB Ebling

Mainz / Radolfzell | analogo.de – Seit 2011 liefern sich die Deutsche Umwelthilfe (DUH), das Land Rheinland-Pfalz und die Stadtverwaltung Mainz ein juristisches Katz-und-Maus-Spiel wegen der chronisch schlechten Luft in Mainz. Ein Blick auf den Verlauf der Klagehistorie verdeutlicht, wie einerseits ein Dieselfahrverbot für die rheinland-pfälzische Landeshaupt Mainz immer näher rückt. Zum anderen zeigt der Trend, … Weiterlesen

SPD scheitert erneut vor Gericht mit Verstummungspolitik gegen AfD – Gerichtskosten sollen Steuerzahler zahlen

Nürnberg / Koblenz / Mainz | analogo.de – Wiedermals hat ein SPD-Oberbürgermeister einer deutschen Großstadt versucht einen Wahlkampfauftritt einer gegnerischen Partei zu verhindern und ist dabei vor Gericht gescheitert. Der sozialdemokratische Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg, Ulrich Maly wollte durch die Kündigung des Mietvertrags verhindern, dass AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland bei einer angemeldeten Bundestagswahlkampfveranstaltung in Nürnbergs Meistersingerhalle … Weiterlesen

NO2 in Mainz – Trotz Mainzelbahn will OB Ebling ALLE Steuerzahler zur Kasse bitten

Mainz / Berlin | analogo.de – Die Umweltschutzorganisation Greenpeace weist darauf hin, dass die Luftprobleme von Kommunen wie der Stadt Mainz mit ein paar E-Bussen nicht gelöst werden. Das eigentliche Problem seien Hunderttausende dreckige Diesel-Pkw. Die Luft in den Städten werde nur durch eine Blaue Plakette und Hardwarenachrüstungen besser, so kommentiert der Greenpeace-Verkehrsexperte Benjamin Stephan. … Weiterlesen

Klärschlammverbrennung Mainz – Droht ein Gestanksinferno wie in Pirmasens?

Mainz | analogo.de – Die in Umweltfragen engagierte Partei der Freien Wählergemeinschaft in Mainz (FW-G) befürchtet für die geplante Klärschlammverbrennungsanlage in Mainz-Mombach eine ähnliche Gestanksentwicklung wie bei der Klärschlammtrocknungsanlage in Pirmasens. Daher hat die Wählergemeinschaft zur kommenden Stadtratssitzung am 28. Juni 2017 eine Anfrage an die Stadtspitze formuliert. „Wir sind besorgt, dass die geplante Klärschlammverbrennungsanlage … Weiterlesen