Umweltrecht

#G20 Proteste Hamburg: Warum Studenten in den Klassenkampf ziehen

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Hamburg, Landau | analogo.de – Die derzeit laufenden Proteste gegen das Jahrestreffen der Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) sind verstärkte Anzeichen eines in Deutschland beschleunigten Klassenkampfes. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) kündigte vor ein paar Tagen eine konsequente Verfolgung von Demonstranten an, die bei den bevorstehenden Demonstrationen gewalttätig werden. Man verwirke sein Recht … Weiterlesen

Transparenzgesetz RLP: MdI behindert praxisnahe Umsetzung – Welche Rolle spielt US-Militär?

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Mainz | analogo.de – Das Innenministerium von Rheinland-Pfalz behindert die praxisnahe Umsetzung des neuen Transparenzgesetzes. Mindestens ein Umweltinformationsgesuch steht seit 15 Monaten in der Warteschlange. Auch Hochschulen verweigern sich ihrer proaktiven Informationspflicht. Die Open Knowledge Foundation hat daher Verfassungsbeschwerde eingelegt. Die Umweltanfrage hat den Umfang von Stromlieferungen durch die Pfalzwerke AG an den US-amerikanischen Luftwaffenstützpunkt … Weiterlesen

Hannelore Kraft (SPD) trägt Mitschuld an vorzeitigen Todesfällen durch NO2 – Greenpeace

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Hamburg | analogo.de – Die Umweltschutzorganisation Greenpeace fordert abermals ein Fahrverbot für Dieselautos in Nordrhein-Westfalen und zeigt die direkten Konsequenzen einer Fortführung der augenblicklichen Landesverkehrspolitik auf. Obwohl sich ausgerechnet die amtierende Regierungspartei Bündnis90/Die Grünen ein ökologisches Leben auf die Fahne schreibt, sieht Greenpeace die Partei zuammen mit dem Koalitionspartner SPD unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in … Weiterlesen

Luftreinhalteplan Mainz: FW-G fordert grüne Wellen – Vorschläge noch bis zum 18.01.

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Mainz | analogo.de – Der neue Luftreinhalteplan für die Stadt Mainz wird bald verabschiedet und in acht Tagen läuft die Vorschlagsfrist ab. Die Stadtratspartei der Freien Wähler-Gemeinschaft (FW-G) erinnert daher mit einem dringenden Appell es sei noch bis zum 18. Januar 2017 Zeit der Stadtverwaltung Mainz schriftliche Anmerkungen zum neuen Luftreinhalteplan zukommen zu lassen. Mit … Weiterlesen

NO2-Überschreitungen in Mainz – FWG sieht dringenden Handlungsbedarf

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Mainz | analogo.de – Die Partei der FREIEN WÄHLER–Gemeinschaft (FWG) in der Stadt Mainz sieht aufgrund der überhöhten Stickstoffdioxidwerte (NO2) in der Stadt Mainz dringenden Handlungsbedarf für die Gesundheit der Mainzer Bevölkerung und schlägt mit Nachdruck eine konkrete E-Handlungsstrategie vor. Der Fraktionsvorsitzende der FWG, Claus Berndroth fordert aktuell die Stadtverwaltung Mainz und das Umweltdezernat auf, … Weiterlesen