Verbannung von Dieselfahrzeugen aus Wiesbaden – Was die Parteien dazu sagen

Wiesbaden / Mainz | analogo.de – Weil die Städte Wiesbaden und Mainz eine gemeinsame Umweltzone teilen, könnte Dieselfahrzeugen über die Ländergrenze des Rheins hinweg bald die Einfahrt in beide Städte untersagt werden. Zwar haben die Verwaltungsgerichte in Wiesbaden und Mainz derzeit separat über effektive Maßnahmen zu richten, um die Konzentrationen des sehr giftigen Gases Stickstoffdioxid (NO2) … Weiterlesen

NO2 in Mainz und Wiesbaden – Jetzt auch Wiesbaden mit zweiter DUH-Klage konfrontiert

Wiesbaden | analogo.de – Die Stadt Wiesbaden ist ebenso wie ihre Nachbarstadt Mainz mit einer zweiten Klage der Deutsche Umwelthilfe (DUH) zu Luftschadstoffen konfrontiert. Für viele Beobachter ist die Überraschung groß, denn bislang gingen die meisten Beobachter der Diskussion um ein Dieselfahrverbot in Wiesbaden davon aus, dass die gemeinsame Klage von Deutscher Umwelthilfe (DUH) und … Weiterlesen

Dieselfahrverbot in Mainz – Das juristische Katz-und-Maus-Spiel zwischen DUH und OB Ebling

Mainz / Radolfzell | analogo.de – Seit 2011 liefern sich die Deutsche Umwelthilfe (DUH), das Land Rheinland-Pfalz und die Stadtverwaltung Mainz ein juristisches Katz-und-Maus-Spiel wegen der chronisch schlechten Luft in Mainz. Ein Blick auf den Verlauf der Klagehistorie verdeutlicht, wie einerseits ein Dieselfahrverbot für die rheinland-pfälzische Landeshaupt Mainz immer näher rückt. Zum anderen zeigt der Trend, … Weiterlesen

Europäische Kommission steht zu Polizeikrieg gegen Kataloniens Bürger

Brüssel, Barcelona, Madrid | analogo.de – Die Europäische Kommission distanziert sich NICHT von der Gewalt, die 25.000 geharnischte Polizisten der spanischen Zentralregierung gestern gegen Hunderttausende Katalanen ausgeübt hat. Die Sturmtruppen des spanischen Präsidenten Mariano Rajoy hatten anlässlich des Unabhängigkeitsreferendums 900 Menschen verletzt und zum Teil fast getötet, als sie ihr Wahllokal zum Referendum betreten oder … Weiterlesen

UNO maßregelt Bundesregierung zu Katalonien-Referendum

Genf / Berlin / Barcelona | analogo.de – Die UNO steht im erklärten Konflikt mit der Haltung der Bundesregierung zum morgigen Referendum in Katalonien. Hatte der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen vorgestern eindeutige Position zu den Menschenrechtsverletzungen in Katalonien bezogen, wollte analogo.de von der Bundesregierung nun wissen, wie man die Menschenrechtsverletzungen aus deutscher Sicht beurteile. Nach … Weiterlesen

Katalonien veröffentlicht neuen Internetlink für Referendum 1-0

Barcelona | analogo.de – Der katalanische Präsident Carles Puigdemont hat vor ein paar Stunden einen Informationslink ins Internet gestellt, unter dem sich alle Wahlberechtigten Kataloniens erkundigen können, wo sie am 01. Oktober 2017 zur Wahl gehen können. Beobachter sind gespannt, ob es dem Repressivapparat des spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoys auch diesmal wieder gelingt das Internet … Weiterlesen

Katalonien, Mainz und das Brentanohaus im Netzwerk europäischer Geschichte

Östrich-Winkel | analogo.de – Mit 3,3 Millionen Euro Steuergeldern hat das Land Hessen ein Haus im Rheingau herrichten lassen. Der Rheingau erhält dadurch einen weiteren Geschichtsanker für die deutsche Kultur und Kriegshistorie. Wer sich die Bedeutung des Hauses im Netzwerk der deutschen und europäischen Geschichte beschaut, versteht womöglich die riesige Investition. Immerhin verloste der halb-staatliche … Weiterlesen

¿Donde estan las papeletas? Las papeletas donde estan? Spanische Regierung lässt Wahlzettel verschwinden

Barcelona | analogo.de – Am vorgestrigen Freitag hat die spanische Polizei illegalerweise mindestens 100.000 Wahlzettel für das geplante Referendum am 01. Oktober 2017 verschwinden lassen. Die überwiegende Mehrheit aller Katalanen möchte über die Unabhängigkeit von Rest-Spanien abstimmen und die Regierung Rest-Spaniens möchte dies mit aller Gewalt verhindern. Rest-Spanien wendet zur Durchsetzung seiner Meinung eine seit … Weiterlesen

Warum es falsch ist wählen zu gehen – #BTW17

Berlin | analogo.de – Die Christdemokraten (CDU), die Christsozialen (CSU) endlich mal wieder die Freien Demokraten (FDP) wählen? Gegner des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, die sich für die Piraten entscheiden? Oder die Partei der Humanisten aus Prinzip, weil sie das beste Wahlprogramm hat, wenn auch keine Chancen auf den Einzug in den Bundestag? Rund dreizig Prozent aller Bürgerinnen … Weiterlesen

Düsseldorfer „Licht-aus!“-Appell war rechtswidrig – Bundesverwaltungsgericht verurteilt OB Thomas Geisel

Leipzig / Düsseldorf | analogo.de – Nur sechs Tage nach dem Ansbacher Gerichtsurteil gegen den Nürnberger SPD-Oberbürgermeister Ulrich Maly wurde heute ein weiterer SPD-Oberbürgermeister einer deutschen Großstadt verurteilt. Der diesmalige SPD-Politiker ist Oberbürgermeister der Stadt Düsseldorf und heißt Thomas Geisel. Der Mann hatte anlässlich einer Demonstration am Abend des 12. Januar 2015 seine Amtsposition missbraucht. … Weiterlesen