Mainz | analogo.de – An der Spitze der Mainzer Umweltpartei Freie Wähler-Gemeinschaft (FW-G) löst der bisherige Vizevorsitzende Kurt Mehler den bisherigen Vorsitzenden Claus Berndroth ab. Da der Wechsel zum 01. August 2017 stattfindet, kann Mehler seine Partei somit bereits zum Stadtratstermin am 02. August 2017 vertreten. Der Rollentausch ist in der Partei sehr wohl erprobt, … Weiterlesen
Hamburg, Landau | analogo.de – Die derzeit laufenden Proteste gegen das Jahrestreffen der Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) sind verstärkte Anzeichen eines in Deutschland beschleunigten Klassenkampfes. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) kündigte vor ein paar Tagen eine konsequente Verfolgung von Demonstranten an, die bei den bevorstehenden Demonstrationen gewalttätig werden. Man verwirke sein Recht … Weiterlesen
Mainz, Trier | analogo.de – Der Allgemeine Studierendenausschuss (ASTA) der Johannes Gutenberg-Universität (JGU) Mainz bezeichnet die Vergabe von politischen Posten an Universitäten als vollkommen undemokratisch und nicht hinnehmbar. An vielen Stellen würden zwar im Hochschulgesetz, aber auch in den Ordnungen der Hochschulen studentische Posten festgeschrieben. In der Praxis geschehe es jedoch nicht selten, dass die … Weiterlesen
Mainz | analogo.de – Die in Umweltfragen engagierte Partei der Freien Wählergemeinschaft in Mainz (FW-G) befürchtet für die geplante Klärschlammverbrennungsanlage in Mainz-Mombach eine ähnliche Gestanksentwicklung wie bei der Klärschlammtrocknungsanlage in Pirmasens. Daher hat die Wählergemeinschaft zur kommenden Stadtratssitzung am 28. Juni 2017 eine Anfrage an die Stadtspitze formuliert. „Wir sind besorgt, dass die geplante Klärschlammverbrennungsanlage … Weiterlesen
Mainz, Wiesbaden, Stuttgart | analogo.de – Flüchtlinge nutzen in Deutschland teilweise kostenlos den öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) und werden dadurch besser gestellt als Sozialhilfeempfänger bzw. Hartz IV-Bezieher. Dies ist das Ergebnis einer umfangreichen Recherche von analogo.de. In Wiesbaden erhalten Flüchtlinge Freifahrtscheine für den innerstädtischen Transport, während Sozialhilfeempfängern in Mainz oder Stuttgart eine Gefängnisstrafe droht, sollten sie … Weiterlesen
Mainz | analogo.de – Die Stadt Mainz sieht sich mit einer Flut von Paketdiensten konfrontiert, die verbotenerweise in Fußgängerbereiche einfahren oder diese sogar blockieren. Fußgänger werden von den großen Kraftfahrzeugen dabei regelmäßig an die Seite der Fußgängerbereiche gedrängt. Die Stadt Mainz hat zwar klare Regelungen erlassen, die aber von den vielen Paketzulieferern häufig missachtet werden. … Weiterlesen
Mainz | analogo.de – Das Innenministerium von Rheinland-Pfalz behindert die praxisnahe Umsetzung des neuen Transparenzgesetzes. Mindestens ein Umweltinformationsgesuch steht seit 15 Monaten in der Warteschlange. Auch Hochschulen verweigern sich ihrer proaktiven Informationspflicht. Die Open Knowledge Foundation hat daher Verfassungsbeschwerde eingelegt. Die Umweltanfrage hat den Umfang von Stromlieferungen durch die Pfalzwerke AG an den US-amerikanischen Luftwaffenstützpunkt … Weiterlesen
Hamburg | analogo.de – Die Umweltschutzorganisation Greenpeace fordert abermals ein Fahrverbot für Dieselautos in Nordrhein-Westfalen und zeigt die direkten Konsequenzen einer Fortführung der augenblicklichen Landesverkehrspolitik auf. Obwohl sich ausgerechnet die amtierende Regierungspartei Bündnis90/Die Grünen ein ökologisches Leben auf die Fahne schreibt, sieht Greenpeace die Partei zuammen mit dem Koalitionspartner SPD unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in … Weiterlesen
Hamburg, Berlin | analogo.de – Die Hamburger Berenberg Bank spendete 2016 Euro 100.000 an eine Partei, die den Export von Kriegswaffen und deutsche Beteiligungen an Kriegen unterstützt. Der Direktor der Unternehmenskommunikation Berenberg, Karsten Wehmeier teilte analogo.de auf Anfrage mit, die Spende Berenbergs an die Christlich Demokratische Union (CDU) solle die politische Willensbildung in Deutschland durch … Weiterlesen
Mainz | analogo.de – Der neue Luftreinhalteplan für die Stadt Mainz wird bald verabschiedet und in acht Tagen läuft die Vorschlagsfrist ab. Die Stadtratspartei der Freien Wähler-Gemeinschaft (FW-G) erinnert daher mit einem dringenden Appell es sei noch bis zum 18. Januar 2017 Zeit der Stadtverwaltung Mainz schriftliche Anmerkungen zum neuen Luftreinhalteplan zukommen zu lassen. Mit … Weiterlesen