Mannheim | analogo.de – Die Stadt Mannheim hat aufgrund akuter Sicherheitsbedenken eine Demonstration verboten. Für den 08. April 2017 war eine Demonstration angemeldet, die für die Legalisierung der Arbeiterpartei Kurdistans (kurdisch: Partiya Karkerên Kurdistanê, Abk. PKK) in Deutschland auf die Straße gehen wollte. Seit vielen Jahren möchte das Volk der Kurden einen eigenen Staat für … Weiterlesen
Frankfurt/Berlin | analogo.de – Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) verheimlicht den Namen des angeblichen „hohen Sicherheitsbeamten“ und die Namen der Personen aus „Sicherheitskreisen“, die der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung eine Fehlinformation steckten es gebe eine „hohe Plausibilität“ dafür, dass die von Wikileaks veröffentlichten Geheimakten aus dem NSA-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags durch einen russischen Cyberangriff auf den … Weiterlesen
London, Berlin | analogo.de – Großbritannien spottet über den neuesten wachsweichen Wahlkampfpopulismus von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die Burka in Deutschland zu verbannen „wo es legal möglich sei“. Auf der Webseite der Zeitung Independent bringen es die Briten auf den Punkt: Erst habe Merkel die muslimischen Horden ins Land geholt, ergreife dann aber harte Maßnahmen. … Weiterlesen
Mainz | analogo.de – Gemäß Beschluss der Fraktionsvorsitzenden der Partei Bündnis90/Die Grünen auf den Ebenen Bund, Länder und Europäischem Parlament sollen Flüchtlinge im Rahmen ihres Rechts auf Integration zügiger nach Deutschland einreisen dürfen und einen bezahlten Sprachkurs erhalten. Nach der Einreise müssten sie allerdings auf ihre Vergangenheit kontrolliert werden. analogo.de war heute auf der Pressekonferenz … Weiterlesen
Leipzig, Bern | analogo.de über Nachrichtendienste – Das Bundesverwaltungsgericht prüft derzeit die Terminierung zur mündlichen Verhandlung über die Klage von Reporter ohne Grenzen (ROG) gegen die Überwachungsbehörde Bundesnachrichtendienst (BND). Das teilte ROG analogo.de auf Anfrage mit. Am 30. Juni 2015 hatte die Journalisten-Organisation den deutschen Auslandsgeheimdienst wegen dem Ausspähen ihres Email-Verkehrs mit ausländischen Partnern, Journalisten … Weiterlesen
Mainz | analogo.de – Die Säulen der Demokratie geraten derzeit in der Landeshauptstadt Mainz stark ins Wanken. Zunächst gab es am 21. November 2015 eine Demonstration der politischen Partei AfD. Da war die Demokratie noch in Ordnung: Eine Partei wollte demonstrieren. Die Polizei riegelte den Demonstrationsort ab, da dreimal mehr Gegendemonstranten (1.000) als Demonstranten (300) zu … Weiterlesen
Berlin, Paris | analogo.de – Reporter ohne Grenzen hat am 30. Juni 2015 gegen die Überwachungsbehörde BND (Bundesnachrichtendienst) Klage beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht. Im Zuge der Überwachung von Journalisten wirft die Organisation dem Auslandsgeheimdienst vor, seinen E-Mail-Verkehr mit ausländischen Journalisten und Partnern ausgespäht zu haben. Die 4. Gewalt (der Presse) wendet sich also an die 3. … Weiterlesen
Berlin, London, Washington | analogo.de – Bis zum heutigen Mittwoch hat laut aktuellem Bericht der Süddeutschen Zeitung die G-10-Kommission des Deutschen Bundestages der Bundesregierung Zeit gegeben die Selektorenliste vorzulegen. Die Bundesregierung hat die gesetzte Frist verstreichen lassen und muss nun befürchten, dass die G-10-Kommission Ernst macht: Weitere Abhöraktionen des BND sollen nicht mehr abgesegnet werden, … Weiterlesen
Mainz, Berlin | analogo.de – Nun ist es amtlich: Laut Aussage des Bundesnachrichtendienstes vom 11. Mai 2015 wird analogo.de und sein Herausgeber Rainer Winters persönlich nicht offiziell überwacht. Gegen den „Bescheid“ des Auslandsgeheimdienstes können wir allerdings noch schriftlich Widerspruch einlegen. Somit hat es den BND drei Monate bedurft, um innerbetrieblich herauszufinden, ob man analogo.de und … Weiterlesen
Mainz, Köln, Berlin | analogo.de – Als analogo.de im Herbst 2014 ankündigte, auf ihrer Webseite für Umwelt, Politik, Science & Mainz sei in Planung alle möglichen Informationen, die von Whistleblowern bekannt gemacht wurden zu publizieren, erfasste die eigene Statistik-Software am folgenden Tag einen massiven Besuch von russischen Internetseiten. Wiederum einen Tag später stellte das eigene … Weiterlesen