Mainz | analogo.de – An der Spitze der Mainzer Umweltpartei Freie Wähler-Gemeinschaft (FW-G) löst der bisherige Vizevorsitzende Kurt Mehler den bisherigen Vorsitzenden Claus Berndroth ab. Da der Wechsel zum 01. August 2017 stattfindet, kann Mehler seine Partei somit bereits zum Stadtratstermin am 02. August 2017 vertreten. Der Rollentausch ist in der Partei sehr wohl erprobt, … Weiterlesen
Hamburg, Landau | analogo.de – Die derzeit laufenden Proteste gegen das Jahrestreffen der Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) sind verstärkte Anzeichen eines in Deutschland beschleunigten Klassenkampfes. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) kündigte vor ein paar Tagen eine konsequente Verfolgung von Demonstranten an, die bei den bevorstehenden Demonstrationen gewalttätig werden. Man verwirke sein Recht … Weiterlesen
Mainz, Trier | analogo.de – Der Allgemeine Studierendenausschuss (ASTA) der Johannes Gutenberg-Universität (JGU) Mainz bezeichnet die Vergabe von politischen Posten an Universitäten als vollkommen undemokratisch und nicht hinnehmbar. An vielen Stellen würden zwar im Hochschulgesetz, aber auch in den Ordnungen der Hochschulen studentische Posten festgeschrieben. In der Praxis geschehe es jedoch nicht selten, dass die … Weiterlesen
Mainz | analogo.de – Das katholische Bistum Mainz und seine Mitglieder zeigen zunehmend antidemokratische Avancen bei ihren mannigfaltigen Eingriffen in die große Politik. Wie sich in einer aktuellen Entwicklung in Rheinland-Pfalz abzeichnet, wird die Streichung von Steuermitteln immer wahrscheinlicher. Die bevorstehenden Bundestagswahlen im September 2017 scheinen die reformatorischen Schritte zu beschleunigen. Ein Bericht von analogo.de. … Weiterlesen
Birkenfeld, Mainz | analogo.de – Die Studierendenvertretungen von Rheinland-Pfalz haben auf der letzten Sitzung der LandesAStenKonferenz (LAK) in Birkenfeld beschlossen dem gestiegenen Druck während des Studiums entgegenzutreten. Die gewählten Studierendenvertretungen verabschiedeten am 18. Mai 2017 die generelle Forderung nach transparenteren Prüfverfahren. Die hohe Prüfdichte im Bachelor- und Mastersystem verlange nach mehr Transparenz. Konkret fordern die … Weiterlesen
Mainz / Köln / Berlin | analogo.de – Der rheinland-pfälzische Spitzenkandidat der AfD zu den Bundestagswahlen, Sebastian Münzenmaier fordert eine sofortige Schließung aller DITIB-Moscheen in Deutschland, die Erdogans Religionsministerium unterstehen und eine sofortige Ausweisung aller DITIB-Imane, die die Anweisungen Erdogans als türkische Beamte in deutschen Städten auf Türkisch verbreiten. Vor zwei Wochen konnte der türkische … Weiterlesen
Mainz, Wiesbaden, Stuttgart | analogo.de – Flüchtlinge nutzen in Deutschland teilweise kostenlos den öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) und werden dadurch besser gestellt als Sozialhilfeempfänger bzw. Hartz IV-Bezieher. Dies ist das Ergebnis einer umfangreichen Recherche von analogo.de. In Wiesbaden erhalten Flüchtlinge Freifahrtscheine für den innerstädtischen Transport, während Sozialhilfeempfängern in Mainz oder Stuttgart eine Gefängnisstrafe droht, sollten sie … Weiterlesen
Mainz | analogo.de – Die Stadt Mainz sieht sich mit einer Flut von Paketdiensten konfrontiert, die verbotenerweise in Fußgängerbereiche einfahren oder diese sogar blockieren. Fußgänger werden von den großen Kraftfahrzeugen dabei regelmäßig an die Seite der Fußgängerbereiche gedrängt. Die Stadt Mainz hat zwar klare Regelungen erlassen, die aber von den vielen Paketzulieferern häufig missachtet werden. … Weiterlesen
Mainz | analogo.de – Das Innenministerium von Rheinland-Pfalz behindert die praxisnahe Umsetzung des neuen Transparenzgesetzes. Mindestens ein Umweltinformationsgesuch steht seit 15 Monaten in der Warteschlange. Auch Hochschulen verweigern sich ihrer proaktiven Informationspflicht. Die Open Knowledge Foundation hat daher Verfassungsbeschwerde eingelegt. Die Umweltanfrage hat den Umfang von Stromlieferungen durch die Pfalzwerke AG an den US-amerikanischen Luftwaffenstützpunkt … Weiterlesen
Mannheim | analogo.de – Die Stadt Mannheim hat aufgrund akuter Sicherheitsbedenken eine Demonstration verboten. Für den 08. April 2017 war eine Demonstration angemeldet, die für die Legalisierung der Arbeiterpartei Kurdistans (kurdisch: Partiya Karkerên Kurdistanê, Abk. PKK) in Deutschland auf die Straße gehen wollte. Seit vielen Jahren möchte das Volk der Kurden einen eigenen Staat für … Weiterlesen