Malu Dreyer

Andreas Geisel (SPD) und Thomas Geisel (SPD) nur noch durch Justiz zu stoppen

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Berlin, Düsseldorf, Leipzig | analogo.de – Wiedermal ist das Unrechtsregime eines ranghohen SPD-Politikers nur durch Gerichte zu stoppen. Gestern missbilligte das Berliner Oberverwaltungsgericht das Demonstrationsverbot des Berliner Innensenators Andreas Geisel (SPD). Die Anmelder der Demo von Querdenken-711 hatten gegen Geisels Verbot Beschwerde beim Verwaltungsgericht eingelegt, worauf der Berliner Polizeisenator die letzte Instanz des Oberverwaltungsgerichts anrief. … Weiterlesen

Landesregierung von Rheinland-Pfalz täuscht Bürger durch Nutzung von Shadowbanning in ihrem Facebook-Auftritt

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Mainz | analogo.de – Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz täuscht Bürger, indem sie die Methode des Shadowbannings in ihrem Facebook Auftritt nutzt. Shadowbanning beschreibt ein heimliches Ausblenden von Inhalten. Über die Facebook-Applikation unterhält Malu Dreyers SPD-geführte Regierung ein rege genutztes Forum. Der Regierung liebsame Kommentatoren erhalten das Attribut „TopFan“. Der Regierung unliebsame Kommentare löscht sie auf … Weiterlesen

Katalonien veröffentlicht neuen Internetlink für Referendum 1-0

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Barcelona | analogo.de – Der katalanische Präsident Carles Puigdemont hat vor ein paar Stunden einen Informationslink ins Internet gestellt, unter dem sich alle Wahlberechtigten Kataloniens erkundigen können, wo sie am 01. Oktober 2017 zur Wahl gehen können. Beobachter sind gespannt, ob es dem Repressivapparat des spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoys auch diesmal wieder gelingt das Internet … Weiterlesen

SPD scheitert erneut vor Gericht mit Verstummungspolitik gegen AfD – Gerichtskosten sollen Steuerzahler zahlen

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Nürnberg / Koblenz / Mainz | analogo.de – Wiedermals hat ein SPD-Oberbürgermeister einer deutschen Großstadt versucht einen Wahlkampfauftritt einer gegnerischen Partei zu verhindern und ist dabei vor Gericht gescheitert. Der sozialdemokratische Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg, Ulrich Maly wollte durch die Kündigung des Mietvertrags verhindern, dass AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland bei einer angemeldeten Bundestagswahlkampfveranstaltung in Nürnbergs Meistersingerhalle … Weiterlesen

#G20 Proteste Hamburg: Warum Studenten in den Klassenkampf ziehen

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Hamburg, Landau | analogo.de – Die derzeit laufenden Proteste gegen das Jahrestreffen der Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) sind verstärkte Anzeichen eines in Deutschland beschleunigten Klassenkampfes. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) kündigte vor ein paar Tagen eine konsequente Verfolgung von Demonstranten an, die bei den bevorstehenden Demonstrationen gewalttätig werden. Man verwirke sein Recht … Weiterlesen

ASTA Mainz fordert mehr Macht für Studenten an Universitäten

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Mainz, Trier | analogo.de – Der Allgemeine Studierendenausschuss (ASTA) der Johannes Gutenberg-Universität (JGU) Mainz bezeichnet die Vergabe von politischen Posten an Universitäten als vollkommen undemokratisch und nicht hinnehmbar. An vielen Stellen würden zwar im Hochschulgesetz, aber auch in den Ordnungen der Hochschulen studentische Posten festgeschrieben. In der Praxis geschehe es jedoch nicht selten, dass die … Weiterlesen

Transparenzgesetz RLP: MdI behindert praxisnahe Umsetzung – Welche Rolle spielt US-Militär?

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Mainz | analogo.de – Das Innenministerium von Rheinland-Pfalz behindert die praxisnahe Umsetzung des neuen Transparenzgesetzes. Mindestens ein Umweltinformationsgesuch steht seit 15 Monaten in der Warteschlange. Auch Hochschulen verweigern sich ihrer proaktiven Informationspflicht. Die Open Knowledge Foundation hat daher Verfassungsbeschwerde eingelegt. Die Umweltanfrage hat den Umfang von Stromlieferungen durch die Pfalzwerke AG an den US-amerikanischen Luftwaffenstützpunkt … Weiterlesen

Wie Deutschland und USA Killer Armeen in Syrien ausstatten

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Damaskus, Berlin, Mainz | analogo.de – Die Armeen der USA und Deutschlands unterstützen im hohen Maße entweder direkt oder indirekt syrische Killer mit Waffen, Ausrüstung und Milliarden von Finanzmitteln im Kampf gegen die Regierung des syrischen Präsidenten Assad. Damit wird klar, dass Deutschland und die USA in Syrien einen heimlichen Stellvertreterkrieg ausfechten. Die von Merkel … Weiterlesen

Wissenschaft: Universität Koblenz-Landau und das Hadesreich der Ermessensentscheidungen

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Mainz, Landau, Koblenz | analogo.de – Die Universität Koblenz-Landau zieht sich in ihren Bewertungen von Hochschulprüfungen auf den Grundsatz von Ermessensentscheidungen zurück. Mit geheim gehaltenen Bewertungsgrundsätzen bei der Bewertung von Klausuren entfernt sich die Universität damit vom zeitgenössisch-demokratischen Verständnis für mehr Transparenz und zieht sich in die unbewusste Welt des Bildungs-Hades zurück. Der analogo.de LONG … Weiterlesen

Trump und der Abzug von US-Militär – Einschätzungen von drei deutschen Regierungen

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Mainz, Stuttgart, Berlin | analogo.de – Die Länder Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und der Bund sind gespannt, ob der frisch gewählte US-Präsident Donald Trump US-Militär aus Deutschland abziehen wird. Die größte US-Armee außerhalb der USA ist in Deutschland und hier insbesondere in Rheinland-Pfalz stationiert. analogo.de bat die Landesregierungen und den Bund um eine aktuelle Einschätzung, wie die … Weiterlesen