Legislative

Düsseldorfer „Licht-aus!“-Appell war rechtswidrig – Bundesverwaltungsgericht verurteilt OB Thomas Geisel

von

Leipzig / Düsseldorf | analogo.de – Nur sechs Tage nach dem Ansbacher Gerichtsurteil gegen den Nürnberger SPD-Oberbürgermeister Ulrich Maly wurde heute ein weiterer SPD-Oberbürgermeister einer deutschen Großstadt verurteilt. Der diesmalige SPD-Politiker ist Oberbürgermeister der Stadt Düsseldorf und heißt Thomas Geisel. Der Mann hatte anlässlich einer Demonstration am Abend des 12. Januar 2015 seine Amtsposition missbraucht. … Weiterlesen

SPD scheitert erneut vor Gericht mit Verstummungspolitik gegen AfD – Gerichtskosten sollen Steuerzahler zahlen

von

Nürnberg / Koblenz / Mainz | analogo.de – Wiedermals hat ein SPD-Oberbürgermeister einer deutschen Großstadt versucht einen Wahlkampfauftritt einer gegnerischen Partei zu verhindern und ist dabei vor Gericht gescheitert. Der sozialdemokratische Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg, Ulrich Maly wollte durch die Kündigung des Mietvertrags verhindern, dass AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland bei einer angemeldeten Bundestagswahlkampfveranstaltung in Nürnbergs Meistersingerhalle … Weiterlesen

NO2 in Mainz – Trotz Mainzelbahn will OB Ebling ALLE Steuerzahler zur Kasse bitten

von

Mainz / Berlin | analogo.de – Die Umweltschutzorganisation Greenpeace weist darauf hin, dass die Luftprobleme von Kommunen wie der Stadt Mainz mit ein paar E-Bussen nicht gelöst werden. Das eigentliche Problem seien Hunderttausende dreckige Diesel-Pkw. Die Luft in den Städten werde nur durch eine Blaue Plakette und Hardwarenachrüstungen besser, so kommentiert der Greenpeace-Verkehrsexperte Benjamin Stephan. … Weiterlesen

Weltstar Andreas Scholl und Alessandro Tampieri betören auf Rheingau Musik Festival

von

Kloster Eberbach | analogo.de – Weltstar Andreas Scholl hat letzte Woche Freitag seine Zuhörer auf dem Rheingau Musik Festival abermals verzaubert. In der mystisch-gelb beleuchteten Klosterkirche des Kloster Eberbachs stand neapolitanische Barockmusik auf dem Programm. Begleitet wurde Scholl vom italienischen Orchester der Accademia Bizantina unter Leitung von Alessandro Tampieri. analogo.de verfolgte das Konzert und berichtet … Weiterlesen

DIE GRÜNEN begrüßen Ramstein Air Base – Bundestagskandidat Tobias Lindner im Profil. #BTW17

von

Berlin | analogo.de – Der rheinland-pfälzische Bundestagskandidat Tobias Lindner von der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Rolle und Aufrechterhaltung der US-amerikanischen Ramstein Air Base. Als Mitglied des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages hat Lindner vor der Bundestagswahl 2017 Stellung bezogen. analogo.de stellt in einer Serie die tatsächliche Politik der rheinland-pfälzischen Bundestagskandidaten vor. Lesezeit: 3 Minuten … Weiterlesen

Mainzer CDU-Kandidatin Groden-Kranich steht CONTRA Ehe für alle, PRO Kriegseinsätze und Glyphosat

von

Mainz | analogo.de – Die Mainzer Bundestagsabgeordnete der Christlich Demokratischen Union (CDU), Ursula Groden-Kranich, hat im Bundestag GEGEN die Ehe für alle gestimmt. Bei der bevorstehenden Bundestagswahl am 24. Septmebr 2017 kandidiert Groden-Kranich abermals für ein Amt in Berlin. analogo.de stellt in einer kurzen Serie die tatsächliche Politik der Mainzer Kandidaten vor. Lesezeit: 2 Minuten Obwohl … Weiterlesen

Rathaus Mainz: Kurt Mehler wieder Fraktionsspitze der FW-G (Freie Wähler-Gemeinschaft)

von

Mainz | analogo.de – An der Spitze der Mainzer Umweltpartei Freie Wähler-Gemeinschaft (FW-G) löst der bisherige Vizevorsitzende Kurt Mehler den bisherigen Vorsitzenden Claus Berndroth ab. Da der Wechsel zum 01. August 2017 stattfindet, kann Mehler seine Partei somit bereits zum Stadtratstermin am 02. August 2017 vertreten. Der Rollentausch ist in der Partei sehr wohl erprobt, … Weiterlesen

#G20 Proteste Hamburg: Warum Studenten in den Klassenkampf ziehen

von

Hamburg, Landau | analogo.de – Die derzeit laufenden Proteste gegen das Jahrestreffen der Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) sind verstärkte Anzeichen eines in Deutschland beschleunigten Klassenkampfes. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) kündigte vor ein paar Tagen eine konsequente Verfolgung von Demonstranten an, die bei den bevorstehenden Demonstrationen gewalttätig werden. Man verwirke sein Recht … Weiterlesen

ASTA Mainz fordert mehr Macht für Studenten an Universitäten

von

Mainz, Trier | analogo.de – Der Allgemeine Studierendenausschuss (ASTA) der Johannes Gutenberg-Universität (JGU) Mainz bezeichnet die Vergabe von politischen Posten an Universitäten als vollkommen undemokratisch und nicht hinnehmbar. An vielen Stellen würden zwar im Hochschulgesetz, aber auch in den Ordnungen der Hochschulen studentische Posten festgeschrieben. In der Praxis geschehe es jedoch nicht selten, dass die … Weiterlesen

Bistum Mainz mit antidemokratischen Avancen – Streichung von Geldern droht

von

Mainz | analogo.de – Das katholische Bistum Mainz und seine Mitglieder zeigen zunehmend antidemokratische Avancen bei ihren mannigfaltigen Eingriffen in die große Politik. Wie sich in einer aktuellen Entwicklung in Rheinland-Pfalz abzeichnet, wird die Streichung von Steuermitteln immer wahrscheinlicher. Die bevorstehenden Bundestagswahlen im September 2017 scheinen die reformatorischen Schritte zu beschleunigen. Ein Bericht von analogo.de. … Weiterlesen