ASTA Mainz fordert mehr Macht für Studenten an Universitäten

Mainz, Trier | analogo.de – Der Allgemeine Studierendenausschuss (ASTA) der Johannes Gutenberg-Universität (JGU) Mainz bezeichnet die Vergabe von politischen Posten an Universitäten als vollkommen undemokratisch und nicht hinnehmbar. An vielen Stellen würden zwar im Hochschulgesetz, aber auch in den Ordnungen der Hochschulen studentische Posten festgeschrieben. In der Praxis geschehe es jedoch nicht selten, dass die … Weiterlesen

Klärschlammverbrennung Mainz – Droht ein Gestanksinferno wie in Pirmasens?

Mainz | analogo.de – Die in Umweltfragen engagierte Partei der Freien Wählergemeinschaft in Mainz (FW-G) befürchtet für die geplante Klärschlammverbrennungsanlage in Mainz-Mombach eine ähnliche Gestanksentwicklung wie bei der Klärschlammtrocknungsanlage in Pirmasens. Daher hat die Wählergemeinschaft zur kommenden Stadtratssitzung am 28. Juni 2017 eine Anfrage an die Stadtspitze formuliert. „Wir sind besorgt, dass die geplante Klärschlammverbrennungsanlage … Weiterlesen

Flüchtlinge teurer als Hartz IV-Bezieher – Warum soll man noch arbeiten gehen?

Mainz, Wiesbaden, Stuttgart | analogo.de – Flüchtlinge nutzen in Deutschland teilweise kostenlos den öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) und werden dadurch besser gestellt als Sozialhilfeempfänger bzw. Hartz IV-Bezieher. Dies ist das Ergebnis einer umfangreichen Recherche von analogo.de. In Wiesbaden erhalten Flüchtlinge Freifahrtscheine für den innerstädtischen Transport, während Sozialhilfeempfängern in Mainz oder Stuttgart eine Gefängnisstrafe droht, sollten sie … Weiterlesen

Bürgerkriegs-Wochenende in Köln erwartet – Andersdenkende kündigen Widerstand gegen LST an

Köln | analogo.de – Am kommenden Wochenende erwartet Köln allen Anschein nach ein heißes Bürgerkriegs-Wochenende. In Vorbereitung zur Bundestagswahl 2017 trifft sich die politische Partei Alternative für Deutschland (AfD) im Maritim-Hotel zu ihrem Bundesparteitag. Seit Wochen organisieren sich gewaltbereite linke Sturmtruppen (LST) der selbsternannten Antifa-Szene, um den Bundesparteitag der alternativen Partei zu verhindern. Letzte Woche … Weiterlesen

Fußgängerzone im Verkehrsstau: Mainz kassiert, Shopping verliert

Mainz | analogo.de – Die Stadt Mainz sieht sich mit einer Flut von Paketdiensten konfrontiert, die verbotenerweise in Fußgängerbereiche einfahren oder diese sogar blockieren. Fußgänger werden von den großen Kraftfahrzeugen dabei regelmäßig an die Seite der Fußgängerbereiche gedrängt. Die Stadt Mainz hat zwar klare Regelungen erlassen, die aber von den vielen Paketzulieferern häufig missachtet werden. … Weiterlesen

Transparenzgesetz RLP: MdI behindert praxisnahe Umsetzung – Welche Rolle spielt US-Militär?

Mainz | analogo.de – Das Innenministerium von Rheinland-Pfalz behindert die praxisnahe Umsetzung des neuen Transparenzgesetzes. Mindestens ein Umweltinformationsgesuch steht seit 15 Monaten in der Warteschlange. Auch Hochschulen verweigern sich ihrer proaktiven Informationspflicht. Die Open Knowledge Foundation hat daher Verfassungsbeschwerde eingelegt. Die Umweltanfrage hat den Umfang von Stromlieferungen durch die Pfalzwerke AG an den US-amerikanischen Luftwaffenstützpunkt … Weiterlesen

Stadt Mannheim verbietet Demonstration für Minderheitenrechte

Mannheim | analogo.de – Die Stadt Mannheim hat aufgrund akuter Sicherheitsbedenken eine Demonstration verboten. Für den 08. April 2017 war eine Demonstration angemeldet, die für die Legalisierung der Arbeiterpartei Kurdistans (kurdisch: Partiya Karkerên Kurdistanê, Abk. PKK) in Deutschland auf die Straße gehen wollte. Seit vielen Jahren möchte das Volk der Kurden einen eigenen Staat für … Weiterlesen

Nach Jan Böhmermann hetzt die Bildzeitung gegen Erdogan

Berlin | analogo.de – Die Bundeskanzlerin Angela Merkel nahe stehende BILD-Zeitung schreibt in ihrem Artikel vom 13. März 2017, die Verbalattacken und Drohungen der Türkei würden mit immer neuer Schärfe weitergehen. BILD fragt in der Überschrift: „Nutzen die Nazi-Sprüche Erdogan eigentlich?“ Die Strategie der Zeitung ist messerscharf, denn in ihrer Druckausgabe von heute hetzt BILD … Weiterlesen

Nachdenkseiten belegen Fake News von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Bad Bergzabern | analogo.de – Die NachDenkSeiten werfen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Verbreitung von Fake News vor und belegen dies anhand von Beispielen und Zahlen. Herausgeber Albrecht Müller bezieht sich unter anderem auf ein brisantes Interview mit der ARD, in dem der SPD-Politiker und ehemalige Kanzleramtsminister Steinmeier betont Fakten und Lügen auseinanderhalten zu wollen. Müller … Weiterlesen

Pfaffen sollen beten und nicht regieren – Kritik an Mainzer Pfarrer Sascha Heiligenthal

Mainz | analogo.de – Nach einem Treffen der ENF-Fraktion in der Burg Weisenau bricht über die Pächter des Restaurants ein sogenannter „Shitstorm“ herein und die Wirte werden aufgrund der Vermietung von Räumlichkeiten an demokratisch gewählte Mandatsträger im Internet schlecht bewertet und herabgestuft. So berichtet in einer aktuellen Pressemeldung der Mainzer AfD-Vorsitzende Sebastian Münzenmaier. Kurz vor … Weiterlesen