Finanzen – Seite 10

Rechnungshof Rheinland-Pfalz hat weder Mainzelbahn noch Aktionsprogramm Saubere Mobilität geprüft

4. September 202521. November 2017 von Rainer Winters

Speyer, Mainz | analogo.de – Der Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz hat das Projekt Mainzelbahn nach Inbetriebnahme nicht geprüft. Dies teilte der Pressesprecher des Rechnungshofes, Philip Stöver unserer Redaktion auf Anfrage mit. Dabei trägt die Fehlinvestition des Projektes Mainzelbahn erheblich dazu bei, dass in Mainz und Wiesbaden zusammen pro Jahr durchschnittlich 15 Menschen vorzeitig an den Folgen von … Weiterlesen

Dieselfahrverbot in Mainz – Das juristische Katz-und-Maus-Spiel zwischen DUH und OB Ebling

4. September 202517. Oktober 2017 von Rainer Winters

Mainz / Radolfzell | analogo.de – Seit 2011 liefern sich die Deutsche Umwelthilfe (DUH), das Land Rheinland-Pfalz und die Stadtverwaltung Mainz ein juristisches Katz-und-Maus-Spiel wegen der chronisch schlechten Luft in Mainz. Ein Blick auf den Verlauf der Klagehistorie verdeutlicht, wie einerseits ein Dieselfahrverbot für die rheinland-pfälzische Landeshaupt Mainz immer näher rückt. Zum anderen zeigt der Trend, … Weiterlesen

NO2-Grenzwerte 2017 in Mainz weiter überschritten – Dieselfahrverbot rückt näher

20. März 202516. Oktober 2017 von Rainer Winters

Mainz, Radolfzell | analogo.de – Die Grenzwerte des giftigen Gases Stickstoffdioxid (NO2) werden in Mainz weiterhin konsistent überschritten. Die der Redaktion von analogo.de vorliegenden Messwerte für 2017 bestätigen den Trend der letzten acht Jahre. Trotz Einführung der Mainzelbahn wird der von der EU festgelegte Jahresgrenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubimeter (µg pro m3) in Mainz … Weiterlesen

UNO maßregelt Bundesregierung zu Katalonien-Referendum

20. März 202530. September 2017 von Rainer Winters

Genf / Berlin / Barcelona | analogo.de – Die UNO steht im erklärten Konflikt mit der Haltung der Bundesregierung zum morgigen Referendum in Katalonien. Hatte der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen vorgestern eindeutige Position zu den Menschenrechtsverletzungen in Katalonien bezogen, wollte analogo.de von der Bundesregierung nun wissen, wie man die Menschenrechtsverletzungen aus deutscher Sicht beurteile. Nach … Weiterlesen

Katalonien-Referendum erhält neuen Rückenwind durch US-Präsident Donald Trump

20. März 202527. September 2017 von Rainer Winters

Washington | analogo.de – Der US-amerikanische Präsident Donald Trump begrüßt grundsätzlich das bevorstehende Referendum in Katalonien am 01. Oktober 2017. Die Zentralregierung Spaniens unter dem Premierminister Mariano Rajoy hat angefangen, das lange geplante und transparent kommunizierte Referendum mit Polizei, Militär und Justiz zu verhindern. Während Rajoys repressive Staatsorgane in den letzten vier Tagen selbst die … Weiterlesen

¿Donde estan las papeletas? Las papeletas donde estan? Spanische Regierung lässt Wahlzettel verschwinden

20. März 202517. September 2017 von Rainer Winters

Barcelona | analogo.de – Am vorgestrigen Freitag hat die spanische Polizei illegalerweise mindestens 100.000 Wahlzettel für das geplante Referendum am 01. Oktober 2017 verschwinden lassen. Die überwiegende Mehrheit aller Katalanen möchte über die Unabhängigkeit von Rest-Spanien abstimmen und die Regierung Rest-Spaniens möchte dies mit aller Gewalt verhindern. Rest-Spanien wendet zur Durchsetzung seiner Meinung eine seit … Weiterlesen

Düsseldorfer „Licht-aus!“-Appell war rechtswidrig – Bundesverwaltungsgericht verurteilt OB Thomas Geisel

21. März 202513. September 2017 von Rainer Winters

Leipzig / Düsseldorf | analogo.de – Nur sechs Tage nach dem Ansbacher Gerichtsurteil gegen den Nürnberger SPD-Oberbürgermeister Ulrich Maly wurde heute ein weiterer SPD-Oberbürgermeister einer deutschen Großstadt verurteilt. Der diesmalige SPD-Politiker ist Oberbürgermeister der Stadt Düsseldorf und heißt Thomas Geisel. Der Mann hatte anlässlich einer Demonstration am Abend des 12. Januar 2015 seine Amtsposition missbraucht. … Weiterlesen

NO2 in Mainz – Trotz Mainzelbahn will OB Ebling ALLE Steuerzahler zur Kasse bitten

21. März 20255. September 2017 von Rainer Winters

Mainz / Berlin | analogo.de – Die Umweltschutzorganisation Greenpeace weist darauf hin, dass die Luftprobleme von Kommunen wie der Stadt Mainz mit ein paar E-Bussen nicht gelöst werden. Das eigentliche Problem seien Hunderttausende dreckige Diesel-Pkw. Die Luft in den Städten werde nur durch eine Blaue Plakette und Hardwarenachrüstungen besser, so kommentiert der Greenpeace-Verkehrsexperte Benjamin Stephan. … Weiterlesen

Mainzer CDU-Kandidatin Groden-Kranich steht CONTRA Ehe für alle, PRO Kriegseinsätze und Glyphosat

21. März 202516. August 2017 von Rainer Winters

Mainz | analogo.de – Die Mainzer Bundestagsabgeordnete der Christlich Demokratischen Union (CDU), Ursula Groden-Kranich, hat im Bundestag GEGEN die Ehe für alle gestimmt. Bei der bevorstehenden Bundestagswahl am 24. Septmebr 2017 kandidiert Groden-Kranich abermals für ein Amt in Berlin. analogo.de stellt in einer kurzen Serie die tatsächliche Politik der Mainzer Kandidaten vor. Lesezeit: 2 Minuten Obwohl … Weiterlesen

#G20 Proteste Hamburg: Warum Studenten in den Klassenkampf ziehen

17. März 20255. Juli 2017 von Rainer Winters

Hamburg, Landau | analogo.de – Die derzeit laufenden Proteste gegen das Jahrestreffen der Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) sind verstärkte Anzeichen eines in Deutschland beschleunigten Klassenkampfes. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) kündigte vor ein paar Tagen eine konsequente Verfolgung von Demonstranten an, die bei den bevorstehenden Demonstrationen gewalttätig werden. Man verwirke sein Recht … Weiterlesen