Flensburg | analogo.de – Der wichtigste Grund, den Staat zu befürworten und zu schützen, ist, dass er die Rechtspositionen sichert. Ist dies nicht gegeben, hat der Staat keine Macht mehr und verliert seine Berechtigung. In einer neuen Serie über das Versagen des Staates schildert analogo.de aktuelle Beispiele, wo der Staat Merkmale eines failed states aufweist, … Weiterlesen
Heidelberg | analogo.de – Angesichts der zahllosen Aufhebungen von Grundrechten wegen einer sogenannten Pandemie sieht der alte Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier die Freiheitsrechte in Gefahr. Die Juristin Beate Bahner sah das genauso, und rief zu Demonstrationen auf. Das Recht auf Demonstration ist eines der Grundrechte, was nun auch vom Bundesverfassungsgericht per Urteil bestätigt wurde; … Weiterlesen
Mainz | analogo.de – In der Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge „Zwerchallee“ kam es gestern wieder einmal zu einem massiven Einsatz von Polizeikräften. Diverse Flüchtlinge lieferten sich eine üble Schlägerei. Zwischen fünfzehn und zwanzig bewaffnete Beamte mussten am Nachmittag ins Grenzgebiet von Mainzer Neustadt und Mainz-Mombach eilen: Drei Männer hatten sich gestritten, weil einer von ihnen angeblich … Weiterlesen
Barcelona, Madrid | analogo.de – Der spanische Präsident Mariano Rajoy lässt am heutigen Tage eine potemkinsche Kulissenwahl in Katalonien abhalten, nachdem der demokratisch gewählte Politiker mit diktatorischen Avancen den Staat Katalonien besetzte und seinen legitimen Präsidenten Carles Puigdemont ins Exil ins belgische Brüssel trieb. Lesezeit: 1 Minute Vor rund acht Wochen ließen willfährige spanische Justizbeamte … Weiterlesen