Warum es falsch ist wählen zu gehen – #BTW17

Berlin | analogo.de – Die Christdemokraten (CDU), die Christsozialen (CSU) endlich mal wieder die Freien Demokraten (FDP) wählen? Gegner des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, die sich für die Piraten entscheiden? Oder die Partei der Humanisten aus Prinzip, weil sie das beste Wahlprogramm hat, wenn auch keine Chancen auf den Einzug in den Bundestag? Rund dreizig Prozent aller Bürgerinnen … Weiterlesen

Düsseldorfer „Licht-aus!“-Appell war rechtswidrig – Bundesverwaltungsgericht verurteilt OB Thomas Geisel

Leipzig / Düsseldorf | analogo.de – Nur sechs Tage nach dem Ansbacher Gerichtsurteil gegen den Nürnberger SPD-Oberbürgermeister Ulrich Maly wurde heute ein weiterer SPD-Oberbürgermeister einer deutschen Großstadt verurteilt. Der diesmalige SPD-Politiker ist Oberbürgermeister der Stadt Düsseldorf und heißt Thomas Geisel. Der Mann hatte anlässlich einer Demonstration am Abend des 12. Januar 2015 seine Amtsposition missbraucht. … Weiterlesen

SPD scheitert erneut vor Gericht mit Verstummungspolitik gegen AfD – Gerichtskosten sollen Steuerzahler zahlen

Nürnberg / Koblenz / Mainz | analogo.de – Wiedermals hat ein SPD-Oberbürgermeister einer deutschen Großstadt versucht einen Wahlkampfauftritt einer gegnerischen Partei zu verhindern und ist dabei vor Gericht gescheitert. Der sozialdemokratische Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg, Ulrich Maly wollte durch die Kündigung des Mietvertrags verhindern, dass AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland bei einer angemeldeten Bundestagswahlkampfveranstaltung in Nürnbergs Meistersingerhalle … Weiterlesen

NO2 in Mainz – Trotz Mainzelbahn will OB Ebling ALLE Steuerzahler zur Kasse bitten

Mainz / Berlin | analogo.de – Die Umweltschutzorganisation Greenpeace weist darauf hin, dass die Luftprobleme von Kommunen wie der Stadt Mainz mit ein paar E-Bussen nicht gelöst werden. Das eigentliche Problem seien Hunderttausende dreckige Diesel-Pkw. Die Luft in den Städten werde nur durch eine Blaue Plakette und Hardwarenachrüstungen besser, so kommentiert der Greenpeace-Verkehrsexperte Benjamin Stephan. … Weiterlesen

#G20 Proteste Hamburg: Warum Studenten in den Klassenkampf ziehen

Hamburg, Landau | analogo.de – Die derzeit laufenden Proteste gegen das Jahrestreffen der Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) sind verstärkte Anzeichen eines in Deutschland beschleunigten Klassenkampfes. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) kündigte vor ein paar Tagen eine konsequente Verfolgung von Demonstranten an, die bei den bevorstehenden Demonstrationen gewalttätig werden. Man verwirke sein Recht … Weiterlesen

ASTA Mainz fordert mehr Macht für Studenten an Universitäten

Mainz, Trier | analogo.de – Der Allgemeine Studierendenausschuss (ASTA) der Johannes Gutenberg-Universität (JGU) Mainz bezeichnet die Vergabe von politischen Posten an Universitäten als vollkommen undemokratisch und nicht hinnehmbar. An vielen Stellen würden zwar im Hochschulgesetz, aber auch in den Ordnungen der Hochschulen studentische Posten festgeschrieben. In der Praxis geschehe es jedoch nicht selten, dass die … Weiterlesen

Bistum Mainz mit antidemokratischen Avancen – Streichung von Geldern droht

Mainz | analogo.de – Das katholische Bistum Mainz und seine Mitglieder zeigen zunehmend antidemokratische Avancen bei ihren mannigfaltigen Eingriffen in die große Politik. Wie sich in einer aktuellen Entwicklung in Rheinland-Pfalz abzeichnet, wird die Streichung von Steuermitteln immer wahrscheinlicher. Die bevorstehenden Bundestagswahlen im September 2017 scheinen die reformatorischen Schritte zu beschleunigen. Ein Bericht von analogo.de. … Weiterlesen

LandesAStenKonferenz (LAK) Rheinland-Pfalz fordert Erwartungshorizonte vor Prüfsituationen

Birkenfeld, Mainz | analogo.de – Die Studierendenvertretungen von Rheinland-Pfalz haben auf der letzten Sitzung der LandesAStenKonferenz (LAK) in Birkenfeld beschlossen dem gestiegenen Druck während des Studiums entgegenzutreten. Die gewählten Studierendenvertretungen verabschiedeten am 18. Mai 2017 die generelle Forderung nach transparenteren Prüfverfahren. Die hohe Prüfdichte im Bachelor- und Mastersystem verlange nach mehr Transparenz. Konkret fordern die … Weiterlesen

Klärschlammverbrennung Mainz – Droht ein Gestanksinferno wie in Pirmasens?

Mainz | analogo.de – Die in Umweltfragen engagierte Partei der Freien Wählergemeinschaft in Mainz (FW-G) befürchtet für die geplante Klärschlammverbrennungsanlage in Mainz-Mombach eine ähnliche Gestanksentwicklung wie bei der Klärschlammtrocknungsanlage in Pirmasens. Daher hat die Wählergemeinschaft zur kommenden Stadtratssitzung am 28. Juni 2017 eine Anfrage an die Stadtspitze formuliert. „Wir sind besorgt, dass die geplante Klärschlammverbrennungsanlage … Weiterlesen

Flüchtlinge teurer als Hartz IV-Bezieher – Warum soll man noch arbeiten gehen?

Mainz, Wiesbaden, Stuttgart | analogo.de – Flüchtlinge nutzen in Deutschland teilweise kostenlos den öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) und werden dadurch besser gestellt als Sozialhilfeempfänger bzw. Hartz IV-Bezieher. Dies ist das Ergebnis einer umfangreichen Recherche von analogo.de. In Wiesbaden erhalten Flüchtlinge Freifahrtscheine für den innerstädtischen Transport, während Sozialhilfeempfängern in Mainz oder Stuttgart eine Gefängnisstrafe droht, sollten sie … Weiterlesen