Schwarmland Deutschland wie Schwarmstadt Mainz – FLÜPO im Grünen-Diskurs mit Boris Palmer

Mainz, Tübingen | analogo.de – Nach seinem umstrittenen Forderungen im Spiegel-Interview zur kontrollierteren Einreisepolitik für Flüchtlinge stellte sich der umstrittene Grünenpolitiker Boris Palmer am Dienstagabend im Mainzer Club Schick & Schön heiklen Fragen zur Entwicklung von Bund und Städten. In Rheinland-Pfalz ist Wahlkampfzeit, und mit dem Erstarken der AfD droht den Grünen der politische Niedergang. … Weiterlesen

Deutsche und Schweizer Nachrichtendienste im demokratischen Visier

Leipzig, Bern | analogo.de – Das Bundesverwaltungsgericht prüft derzeit die Terminierung zur mündlichen Verhandlung über die Klage von Reporter ohne Grenzen (ROG) gegen die Überwachungsbehörde Bundesnachrichtendienst (BND). Das teilte ROG analogo.de auf Anfrage mit. Am 30. Juni 2015 hatte die Journalisten-Organisation den deutschen Auslandsgeheimdienst wegen dem Ausspähen ihres Email-Verkehrs mit ausländischen Partnern, Journalisten und anderen … Weiterlesen

Rezepte gegen Staatsversagen

Mainz | analogo.de – Welche Ausprägung von Ordnung bietet der Staat derzeit seinen Bürgerinnen und Bürgern? Wie viel Chaos und verlorene Menschenwürde mutet er jeder einzelnen Person zu? In Köln wurde in der Silvesternacht 2015/2016 deutlich, dass der Staat die staatstragende Hoheit verloren hat. Die Süddeutsche Zeitung konstatiert, wie der Staat in Köln versagte, als … Weiterlesen

Säulen der Demokratie geraten in Mainz ins Wanken

Mainz | analogo.de – Die Säulen der Demokratie geraten derzeit in der Landeshauptstadt Mainz stark ins Wanken. Zunächst gab es am 21. November 2015 eine Demonstration der politischen Partei AfD. Da war die Demokratie noch in Ordnung: Eine Partei wollte demonstrieren. Die Polizei riegelte den Demonstrationsort ab, da dreimal mehr Gegendemonstranten (1.000) als Demonstranten (300) zu … Weiterlesen

CDU Rheinland-Pfalz plant soziale Selektion von Studenten

Landau / Mainz / Frankfurt / Berlin | analogo.de – Für den morgigen Mittwoch hat die verfasste Studierendenschaft Hessens (LAK) zu bundesweiter Solidarität mit dem Bildungsprotest in Mainz und dem Warnstreik an der Universität Frankfurt aufgerufen. Diverse Aktionen stehen auf dem Programm. In Mainz startet am 16.12.2015 ein Protestmarsch vom Staatstheater aus. Über tausend Demonstranten … Weiterlesen