Staatsanwaltschaften RLP haben Ordnungswidrigkeiten im Griff – 10.000 Verkehrsdelikte

Mainz | analogo.de – Rund neunzig Prozent aller Ordnungswidrigkeitsverfahren, die im Jahre 2015 in Rheinland-Pfalz vor Amtsgerichten ausgefochten wurden, waren im Straßenverkehr begangene Ordnungswidrigkeitsverfahren. Die Amtsgerichte erledigten insgesamt 11.451 Bußgeldverfahren, von denen 10.238 den Straßenverkehr zum Thema hatten. Dies teilte uns das Statistische Landesamt in Bad Ems mit. Im Rahmen der im Landesamt erstellten Justizstatistiken … Weiterlesen

Universität Koblenz-Landau – Die studentischen Vertreter in Fachbereichsräten

Koblenz, Landau | analogo.de – An der Universität Koblenz-Landau hält die Demokratie nur widerwillig Einzug, denn in nur kleinsten Schritten öffnen sich Gremien und Gremienvertreter der Hochschule gegenüber den Studierenden. In Landau brauchte es drei Jahre, bis die Protokolle aus den Sitzungen der Fachbereichsräte im universitäts-eigenen Intranet für alle nachlesbar waren. Einen kleinen Schritt in … Weiterlesen

Transparenzgesetz RLP: Immer mehr Gerichtsentscheidungen gegen Universitäten

Mainz | analogo.de – Die Universitäten von Rheinland-Pfalz geraten immer häufiger in Konflikt mit dem Transparenzgesetz, weil sie sich schlichtweg gegen die Transparenzverpflichtung gegenüber ihren Bürgerinnen und Bürgern zur Wehr setzen. Dies ist ein Ergebnis aus dem 2. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit des rheinland-pfälzischen Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI), Prof. Dr. Dieter Kugelmann. … Weiterlesen

Drohne über Pfälzer Wald: Nur Geschwätz des Augenblicks?

Deidesheim | analogo.de – Vorgestern kündigten wir eine zeitnahe Berichterstattung zu dem Drohnenanflug auf den US-Flottenstützpunkt Ramstein Air Base an. analogo.de ging Berichten aus seiner Leserschaft nach, die eine große Drohne bzw. ein unbemanntes Luftfahrzeug im Landeanflug-Korridor zur Ramstein Air Base sichteten. Die Nähe zu einer Militärbasis lassen auf eine Kampfdrohne (engl. UCAV = Unmanned … Weiterlesen

Ramstein Air Base: Große Drohne im Anflugkorridor gesichtet

Deidesheim | analogo.de – In der Höhe des Kurpfalz Parks im Pfälzer Wald bei Deidesheim wurde am Sonntag, den 10. April 2016 eine 5 bis 10 Meter große Drohne gesichtet. Das Flugobjekt befand sich zum Sichtzeitpunkt unterhalb 1.000 Meter Höhe im Landeanflug-Korridor der Ramstein Air Base. Nachdem analogo.de von seiner Leserschaft über das Flugereignis informiert … Weiterlesen

Mainzelbahn 20 Millionen teurer: Hanns-Detlev Höhne verhöhnt Mainzer Sparimpuls

Mainz | analogo.de – Das neue Straßenbahnprojekt „Mainzelbahn“ in Mainz wird mindestens 20 Millionen Euro teurer als ursprünglich geplant. Die Mainzer Verkehrsgesellschaft (MVG) und ihre Konzernmutter Stadtwerke Mainz AG brummen auf diese Weise jedem einzelnen Bürger der Stadt einen zusätzlichen Schuldendienst für die Zukunft auf. Dabei tönte Stadtwerke Vorstand Höhne noch vor 4 Jahren, dass … Weiterlesen

Transparenzgesetz RLP protegiert Kulturwandel an Hochschulen

Mainz | analogo.de – Studenten in Rheinland-Pfalz profitieren vom neuen Transparenzgesetz, indem Universitäten und Hochschulen seit 01. Januar 2016 zur Offenlegung von Klausurlösungen angehalten sind. Willkürliche Beurteilungen und sogenannte Prüfereffekte können auf diese Weise stärker vermieden werden. Gleichzeitig erhalten Studierende eine größere Chance auf transparente, nachvollziehbare und gerechte Beurteilungen. Es ist ein Kulturwandel im universitären … Weiterlesen

Transparenzgesetz RLP: Landauer Studenten fordern Veröffentlichung von Klausurlösungen

Landau, Mainz | analogo.de – Mit dem Versuch Studenten Klausurlösungen vorzuenthalten, bereiten drei Professoren der Universität Koblenz-Landau derzeit den hochschulpolitischen Boden für Neuerungen im Prüfungsrecht in Rheinland-Pfalz. Landauer Studenten fordern die Veröffentlichung der Lösungen und berufen sich auf das neue Transparenzgesetz von Rheinland-Pfalz. Kritisch begleitet wird der Prozess vom Landesbeauftragten von Rheinland-Pfalz für den Datenschutz … Weiterlesen

SWR 2013 und 2016: Potemkinsche Wahlkampf-Dörfer

Mainz, Stuttgart | analogo.de – Der mächtige Südwestrundfunk SWR begünstigt bei Wahlkampf-Veranstaltungen systematisch die CDU. Dies wird anhand eines Vergleiches des Bundestagswahlkampf 2013 und der bevorstehenden Landtagswahl 2016 in Rheinland-Pfalz deutlich. Im September 2013 hatte der SWR kurz vor der Bundestagswahl die Spitzenkandidaten von Rheinland-Pfalz in die Mainzer Phönixhalle eingeladen. Der Herausgeber von analogo.de war … Weiterlesen

Landtagswahl Rheinland-Pfalz: Legale Wählertäuschung der CDU

Mainz, Koblenz | analogo.de – Wählerinnen und Wähler werden in Anbetracht der bevorstehenden Landtagswahl in Rheinland-Pfalz auf CDU-Wahlplakaten auf legale Weise getäuscht. Die christliche Partei weist ihre Kandidatin Klöckner bereits als künftige Ministerpräsidentin aus. Der Wortlaut: „Julia Klöckner. Unsere neue Ministerpräsidentin.“ Trotz unklarer statistischer Wahrscheinlichkeiten, welche Person das Ministerpräsidentenamt ab April 2016 innehaben wird, will … Weiterlesen