Deutschland

Trump und der Abzug von US-Militär – Einschätzungen von drei deutschen Regierungen

von

Mainz, Stuttgart, Berlin | analogo.de – Die Länder Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und der Bund sind gespannt, ob der frisch gewählte US-Präsident Donald Trump US-Militär aus Deutschland abziehen wird. Die größte US-Armee außerhalb der USA ist in Deutschland und hier insbesondere in Rheinland-Pfalz stationiert. analogo.de bat die Landesregierungen und den Bund um eine aktuelle Einschätzung, wie die … Weiterlesen

Atombomben für Ramstein – Kein Thema zwischen Malu Dreyer & US-Militär

von

Mainz / Ramstein | analogo.de – Die Verlegung neuer Atomwaffen auf rheinland-pfälzische US-Militärbasen war explizit kein Gegenstand der Verhandlungen Mitte letzter Woche zwischen der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und dem Kommandeur des US-Militärs in Europa, Ben Hodges. Der stellvertretende Sprecher der Landesregierung, Giuseppe Lipani teilte dies analogo.de auf Anfrage mit. Der analogo.de LONG READ. … Weiterlesen

Duldung 2016 – 168.212 Menschen müssen gehen und dürfen bleiben

von

Berlin | analogo.de – Laut Aussage des Bundesinnenministeriums (BMI) betrug die Zahl aller in Deutschland zum 30.06.2016 geduldeten Menschen lediglich 168.212. Auf Anfrage von analogo.de teilte der Pressesprecher Tobias Plate mit, die Zahl habe sich gegenüber dem 31.12.2015 lediglich um 12.904 Personen erhöht. Die Zeitreihe der Jahre 2012 bis 2016 sieht wie folgt aus: 31. … Weiterlesen

Eklatante Überschreitung der NO2-Werte in Mainz

von

Mainz | analogo.de – Die Stickstoffdioxid-Werte (NO2) in Mainz wurden in den letzten Tagen regelmäßig auf eklatante Weise überschritten. Laut Informationen des Umweltbundesamtes wurde am 07. August 2016 sogar der 1-Stunden-Grenzwert von 200 µg pro m3 Luft überschritten. Der von der EU festgelegte Jahresgrenzwert liegt bei 40 µg pro m3. Zum Schutz der Vegetation ist … Weiterlesen

Pfalzwerke verheimlichen Stromauskunft zu Ramstein Air Base

von

Ludwigshafen, Ramstein, Mainz | analogo.de – Der Stromlieferant Pfalzwerke AG verweigert die Aussage über die Menge gelieferten Stroms an den US-amerikanischen Luftwaffenstützpunkt Ramstein und steht damit vor einer Strafzahlung an das Land Rheinland-Pfalz von bis zu €10.000. Die zuständige Datenschutzbehörde unterstützt die Anfrage des Webportals analogo.de ebenso wie die NGO Transparency International Deutschland. Das Strommanagement … Weiterlesen

Schwarmland Deutschland wie Schwarmstadt Mainz – FLÜPO im Grünen-Diskurs mit Boris Palmer

von

Mainz, Tübingen | analogo.de – Nach seinem umstrittenen Forderungen im Spiegel-Interview zur kontrollierteren Einreisepolitik für Flüchtlinge stellte sich der umstrittene Grünenpolitiker Boris Palmer am Dienstagabend im Mainzer Club Schick & Schön heiklen Fragen zur Entwicklung von Bund und Städten. In Rheinland-Pfalz ist Wahlkampfzeit, und mit dem Erstarken der AfD droht den Grünen der politische Niedergang. … Weiterlesen

Deutsche und Schweizer Nachrichtendienste im demokratischen Visier

von

Leipzig, Bern | analogo.de über Nachrichtendienste – Das Bundesverwaltungsgericht prüft derzeit die Terminierung zur mündlichen Verhandlung über die Klage von Reporter ohne Grenzen (ROG) gegen die Überwachungsbehörde Bundesnachrichtendienst (BND). Das teilte ROG analogo.de auf Anfrage mit. Am 30. Juni 2015 hatte die Journalisten-Organisation den deutschen Auslandsgeheimdienst wegen dem Ausspähen ihres Email-Verkehrs mit ausländischen Partnern, Journalisten … Weiterlesen

Rezepte gegen Staatsversagen

von

Mainz | analogo.de – Welche Ausprägung von Ordnung bietet der Staat derzeit seinen Bürgerinnen und Bürgern? Wie viel Chaos und verlorene Menschenwürde mutet er jeder einzelnen Person zu? In Köln wurde in der Silvesternacht 2015/2016 deutlich, dass der Staat die staatstragende Hoheit verloren hat. Die Süddeutsche Zeitung konstatiert, wie der Staat in Köln versagte, als … Weiterlesen

DIE LINKE Rheinland-Pfalz bemängelt schlechte Studienbedingungen

von

Mainz | analogo.de – DIE LINKE in Rheinland-Pfalz will im Frühjahr 2016 zum ersten Mal in den Landtag gewählt werden. Umfragen zufolge sollte dies gelingen. Was kommt da auf die Bürger in Bezug auf die Bildungspolitik zu? Angesichts der aktuellen Bildungsstreiks an der Universität Landau und Solidaritätsbekundungen der anderen Universitäten im Land stellt die oft … Weiterlesen

CDU Rheinland-Pfalz plant soziale Selektion von Studenten

von

Landau / Mainz / Frankfurt / Berlin | analogo.de – Für den morgigen Mittwoch hat die verfasste Studierendenschaft Hessens (LAK) zu bundesweiter Solidarität mit dem Bildungsprotest in Mainz und dem Warnstreik an der Universität Frankfurt aufgerufen. Diverse Aktionen stehen auf dem Programm. In Mainz startet am 16.12.2015 ein Protestmarsch vom Staatstheater aus. Über tausend Demonstranten … Weiterlesen