London, Berlin | analogo.de – Großbritannien spottet über den neuesten wachsweichen Wahlkampfpopulismus von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die Burka in Deutschland zu verbannen „wo es legal möglich sei“. Auf der Webseite der Zeitung Independent bringen es die Briten auf den Punkt: Erst habe Merkel die muslimischen Horden ins Land geholt, ergreife dann aber harte Maßnahmen. … Weiterlesen
Mainz | analogo.de – Gemäß Beschluss der Fraktionsvorsitzenden der Partei Bündnis90/Die Grünen auf den Ebenen Bund, Länder und Europäischem Parlament sollen Flüchtlinge im Rahmen ihres Rechts auf Integration zügiger nach Deutschland einreisen dürfen und einen bezahlten Sprachkurs erhalten. Nach der Einreise müssten sie allerdings auf ihre Vergangenheit kontrolliert werden. analogo.de war heute auf der Pressekonferenz … Weiterlesen
Leipzig, Bern | analogo.de – Das Bundesverwaltungsgericht prüft derzeit die Terminierung zur mündlichen Verhandlung über die Klage von Reporter ohne Grenzen (ROG) gegen die Überwachungsbehörde Bundesnachrichtendienst (BND). Das teilte ROG analogo.de auf Anfrage mit. Am 30. Juni 2015 hatte die Journalisten-Organisation den deutschen Auslandsgeheimdienst wegen dem Ausspähen ihres Email-Verkehrs mit ausländischen Partnern, Journalisten und anderen … Weiterlesen
Mainz | analogo.de – Die Säulen der Demokratie geraten derzeit in der Landeshauptstadt Mainz stark ins Wanken. Zunächst gab es am 21. November 2015 eine Demonstration der politischen Partei AfD. Da war die Demokratie noch in Ordnung: Eine Partei wollte demonstrieren. Die Polizei riegelte den Demonstrationsort ab, da dreimal mehr Gegendemonstranten (1.000) als Demonstranten (300) zu … Weiterlesen
Berlin, Paris | analogo.de – Reporter ohne Grenzen hat am 30. Juni 2015 gegen die Überwachungsbehörde Bundesnachrichtendienst Klage beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht. Im Zuge der Überwachung von Journalisten wirft die Organisation dem Auslandsgeheimdienst vor, seinen E-Mail-Verkehr mit ausländischen Journalisten und Partnern ausgespäht zu haben. Die 4. Gewalt (der Presse) wendet sich also an die 3. Gewalt … Weiterlesen