Amtsgericht Mainz: Vorbestrafter Jungtürke wieder verurteilt

Mainz | analogo.de – Am Freitag letzter Woche wurde im Mainzer Amtsgericht ein junger Türke zum wiederholten Male verurteilt, nachdem er diesmal seine Freundin geschlagen hatte und anschließend noch ihre Oberschenkel verletzt hatte. Der alkoholisierte Heranwachsende hatte sein Kleinkind in der Wohnung ohne betreuende Mutter vorgefunden. Seine Freundin war an dem Tag ebenso unterwegs wie … Weiterlesen

Malu Dreyer (SPD) bricht Verfassungsrecht – Illegale Facebook-Verkündung

Mainz | analogo.de – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat am 06. September 2016 den Facebookauftritt der rheinland-pfälzischen Landesregierung auf illegale Weise genutzt. Nachdem die Konkurrenzpartei Alternative für Deutschland (AfD) bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern überraschend gut abgeschnitten hatte, propagandierte Dreyer auf der offiziellen Facebookseite der Landesregierung der Wahlerfolg der AfD sei erschreckend und … Weiterlesen

Rheinland-Pfalz erteilt pauschalem Zugriff auf Vorratsdaten klare Absage

Mainz, Berlin | analogo.de – Das rheinland-pfälzische Justizministerium lehnt den geforderten pauschalen Zugriff des Bundeskriminalamtes (BKA) und der Verfassungsschutzämter von Bund und Ländern auf gespeicherte Vorratsdaten ab. Dies geht aus einer aktuellen Pressemeldung des Ministeriums hervor. Justizstaatssekretär Philipp Fernis erklärte heute, die Forderungen der „Berliner Erklärung“ der Innenminister und Innensenatoren von CDU/CSU zur Ausweitung der … Weiterlesen

Staatsanwaltschaften RLP haben Ordnungswidrigkeiten im Griff – 10.000 Verkehrsdelikte

Mainz | analogo.de – Rund neunzig Prozent aller Ordnungswidrigkeitsverfahren, die im Jahre 2015 in Rheinland-Pfalz vor Amtsgerichten ausgefochten wurden, waren im Straßenverkehr begangene Ordnungswidrigkeitsverfahren. Die Amtsgerichte erledigten insgesamt 11.451 Bußgeldverfahren, von denen 10.238 den Straßenverkehr zum Thema hatten. Dies teilte uns das Statistische Landesamt in Bad Ems mit. Im Rahmen der im Landesamt erstellten Justizstatistiken … Weiterlesen

NO2 in Mainz und Wiesbaden – Maßnahmenspagat um die richtige Sanktionierung

Wiesbaden / Mainz | analogo.de – Nach den neuesten Höchstwerten des giftigen Gases Stickstoffdioxid (NO2) in der Atemluft von Mainz und Wiesbaden richtet sich die Aufmerksamkeit auf den politischen Spagat zwischen einem Dieselfahrverbot in deutsche Städte aufgrund der Blauen Plakette und einem WEITER SO. Nach einer Befragung der Stadtverwaltungen von Mainz und Wiesbaden und des … Weiterlesen