Staatsanwaltschaften RLP haben Ordnungswidrigkeiten im Griff – 10.000 Verkehrsdelikte

Mainz | analogo.de – Rund neunzig Prozent aller Ordnungswidrigkeitsverfahren, die im Jahre 2015 in Rheinland-Pfalz vor Amtsgerichten ausgefochten wurden, waren im Straßenverkehr begangene Ordnungswidrigkeitsverfahren. Die Amtsgerichte erledigten insgesamt 11.451 Bußgeldverfahren, von denen 10.238 den Straßenverkehr zum Thema hatten. Dies teilte uns das Statistische Landesamt in Bad Ems mit. Im Rahmen der im Landesamt erstellten Justizstatistiken … Weiterlesen

NO2 in Mainz und Wiesbaden – Maßnahmenspagat um die richtige Sanktionierung

Wiesbaden / Mainz | analogo.de – Nach den neuesten Höchstwerten des giftigen Gases Stickstoffdioxid (NO2) in der Atemluft von Mainz und Wiesbaden richtet sich die Aufmerksamkeit auf den politischen Spagat zwischen einem Dieselfahrverbot in deutsche Städte aufgrund der Blauen Plakette und einem WEITER SO. Nach einer Befragung der Stadtverwaltungen von Mainz und Wiesbaden und des … Weiterlesen

FW-G-Fraktion befürchtet Klärschlamm-Gorleben in Mainz und hat Fragen

Mainz | analogo.de – Die FREIE WÄHLER-Gemeinschaft (FW-G) Mainz wirft der mitregierenden Stadtratspartei Bündnis90/Die Grünen vor, mit der umstrittenen Klärschlammverbrennungsanlage in Mainz-Mombach ein Klärschlamm-Gorleben zu schaffen. Die Anlage war Thema der letzten Stadtratssitzung am 12. Juli 2016, wo die „grüne“ Umweltdezernentin Katrin Eder auf mehrere dezidierte Fragen der Fraktion FW-G einging. Hier gab Eder endlich … Weiterlesen

Transparenzgesetz RLP – Behörde SGD Süd gibt bereitwillig Auskunft

Mainz | analogo.de – Die rheinland-pfälzische Struktur- und Genehmigungsdirektion SGD Süd gibt einem journalistischen Auskunftsersuchen unter Berufung auf das neue Landestransparenzgesetz nach und signalisiert dadurch eine Tendenz zu größerer Offenheit der Landesbehörden gegenüber ihren Bürgerinnen und Bürgern. Nachdem die Firmen Nestlé Mainz und Cargill Mainz angekündigt hatten, dass sie ihre Standorte in Mainz-Mombach schließen werden, … Weiterlesen

Universität Koblenz-Landau – Die studentischen Vertreter in Fachbereichsräten

Koblenz, Landau | analogo.de – An der Universität Koblenz-Landau hält die Demokratie nur widerwillig Einzug, denn in nur kleinsten Schritten öffnen sich Gremien und Gremienvertreter der Hochschule gegenüber den Studierenden. In Landau brauchte es drei Jahre, bis die Protokolle aus den Sitzungen der Fachbereichsräte im universitäts-eigenen Intranet für alle nachlesbar waren. Einen kleinen Schritt in … Weiterlesen

Transparenzgesetz RLP: Immer mehr Gerichtsentscheidungen gegen Universitäten

Mainz | analogo.de – Die Universitäten von Rheinland-Pfalz geraten immer häufiger in Konflikt mit dem Transparenzgesetz, weil sie sich schlichtweg gegen die Transparenzverpflichtung gegenüber ihren Bürgerinnen und Bürgern zur Wehr setzen. Dies ist ein Ergebnis aus dem 2. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit des rheinland-pfälzischen Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI), Prof. Dr. Dieter Kugelmann. … Weiterlesen

Drohne über Pfälzer Wald: Nur Geschwätz des Augenblicks?

Deidesheim | analogo.de – Vorgestern kündigten wir eine zeitnahe Berichterstattung zu dem Drohnenanflug auf den US-Flottenstützpunkt Ramstein Air Base an. analogo.de ging Berichten aus seiner Leserschaft nach, die eine große Drohne bzw. ein unbemanntes Luftfahrzeug im Landeanflug-Korridor zur Ramstein Air Base sichteten. Die Nähe zu einer Militärbasis lassen auf eine Kampfdrohne (engl. UCAV = Unmanned … Weiterlesen

Ramstein Air Base: Große Drohne im Anflugkorridor gesichtet

Deidesheim | analogo.de – In der Höhe des Kurpfalz Parks im Pfälzer Wald bei Deidesheim wurde am Sonntag, den 10. April 2016 eine 5 bis 10 Meter große Drohne gesichtet. Das Flugobjekt befand sich zum Sichtzeitpunkt unterhalb 1.000 Meter Höhe im Landeanflug-Korridor der Ramstein Air Base. Nachdem analogo.de von seiner Leserschaft über das Flugereignis informiert … Weiterlesen

Mainzelbahn 20 Millionen teurer: Hanns-Detlev Höhne verhöhnt Mainzer Sparimpuls

Mainz | analogo.de – Das neue Straßenbahnprojekt „Mainzelbahn“ in Mainz wird mindestens 20 Millionen Euro teurer als ursprünglich geplant. Die Mainzer Verkehrsgesellschaft (MVG) und ihre Konzernmutter Stadtwerke Mainz AG brummen auf diese Weise jedem einzelnen Bürger der Stadt einen zusätzlichen Schuldendienst für die Zukunft auf. Dabei tönte Stadtwerke Vorstand Höhne noch vor 4 Jahren, dass … Weiterlesen

Transparenz und Demokratie gewinnen Landtagswahlen

Stuttgart, Mainz, Magdeburg | analogo.de – Aus den heutigen Landtagswahlen in den drei Bundesländern mit den Doppelnamen Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt geht die CDU als größter Verlierer hervor. Die nach eigenen Angaben christlichen Demokraten verlieren in allen drei Ländern an Boden. Laut aktuellen Hochrechnungen beträgt der Bodenverlust in Baden-Württemberg 12%. Diese historische Niederlage dürfte zum … Weiterlesen