Rheinland-Pfalz erteilt pauschalem Zugriff auf Vorratsdaten klare Absage

Mainz, Berlin | analogo.de – Das rheinland-pfälzische Justizministerium lehnt den geforderten pauschalen Zugriff des Bundeskriminalamtes (BKA) und der Verfassungsschutzämter von Bund und Ländern auf gespeicherte Vorratsdaten ab. Dies geht aus einer aktuellen Pressemeldung des Ministeriums hervor. Justizstaatssekretär Philipp Fernis erklärte heute, die Forderungen der „Berliner Erklärung“ der Innenminister und Innensenatoren von CDU/CSU zur Ausweitung der … Weiterlesen

Ausländer in Deutschland – Teil 2 Flüchtlinge und Asylanten

Berlin | analogo.de – In Fortführung unserer neuen Serie über die tatsächliche Zahl an Ausländern in Deutschland fahren wir heute mit Teil 2 der Serie fort. Berichteten wir gestern über die beiden größten Personengruppen in Deutschland mit Migrationshintergrund, die Russland- und Türkeistämmige Bevölkerung, geht es heute um Flüchtlinge und Asylanten. Die zeitnahe Aufklärung über die … Weiterlesen

Staatsanwaltschaften RLP haben Ordnungswidrigkeiten im Griff – 10.000 Verkehrsdelikte

Mainz | analogo.de – Rund neunzig Prozent aller Ordnungswidrigkeitsverfahren, die im Jahre 2015 in Rheinland-Pfalz vor Amtsgerichten ausgefochten wurden, waren im Straßenverkehr begangene Ordnungswidrigkeitsverfahren. Die Amtsgerichte erledigten insgesamt 11.451 Bußgeldverfahren, von denen 10.238 den Straßenverkehr zum Thema hatten. Dies teilte uns das Statistische Landesamt in Bad Ems mit. Im Rahmen der im Landesamt erstellten Justizstatistiken … Weiterlesen

NO2 in Mainz und Wiesbaden – Maßnahmenspagat um die richtige Sanktionierung

Wiesbaden / Mainz | analogo.de – Nach den neuesten Höchstwerten des giftigen Gases Stickstoffdioxid (NO2) in der Atemluft von Mainz und Wiesbaden richtet sich die Aufmerksamkeit auf den politischen Spagat zwischen einem Dieselfahrverbot in deutsche Städte aufgrund der Blauen Plakette und einem WEITER SO. Nach einer Befragung der Stadtverwaltungen von Mainz und Wiesbaden und des … Weiterlesen

Mit Nestlé und Cargill verflüchtigen sich viele Schadstoffe aus Mainz

Mainz | analogo.de – Nach der verkündeten Schließung der Mainzer Produktionsstätten des Schweizer Kaffeerösters Nestlé und des US-amerikanischen Öl- und Fettherstellers Cargill werden sich mit den Betreibern auch eine Menge Luftschadstoffe aus Mainz und Wiesbaden verflüchtigen. Wir recherchierten, welche Mengen an Gasemissionen der Stadt und ihren Einwohnern in Zukunft erspart bleiben. Nachdem die beiden Mainzer … Weiterlesen

Terror in der Türkei: Sting sagt Konzert in Antalya ab

Antalya | analogo.de – Der englische Rockmusiker Sting hat gestern aus Sicherheitsgründen sein geplantes Konzert auf dem Expo Festival in der südtürkischen Stadt Antalya abgesagt. Sting bezieht sich auf seiner Webseite auf aktuelle Warnungen des US-Außenministeriums, dass weder Publikum, Personal noch die Band sicher seien. Der Krieg in der Türkei hat seinen langen Schatten nun … Weiterlesen

Attentate treffen Bayern nicht zufällig – Ein Meinungsbeitrag

München, Ansbach | analogo.de – Drei unfassbare Bluttaten in einer Woche in Süddeutschland? Nein, sie sind fassbar und erklärbar. Und noch mehr Attentate sind zu erwarten. Ein Meinungsbeitrag von analogo.de. In einer Medienanalyse zeigt sich die Verniedlichung der Attentate in dieser Woche. Die augenblickliche Kategoriensuche bei Medien und Behörden für die Erklärung der Attentate stellt … Weiterlesen

Universität Koblenz-Landau – Die studentischen Vertreter in Fachbereichsräten

Koblenz, Landau | analogo.de – An der Universität Koblenz-Landau hält die Demokratie nur widerwillig Einzug, denn in nur kleinsten Schritten öffnen sich Gremien und Gremienvertreter der Hochschule gegenüber den Studierenden. In Landau brauchte es drei Jahre, bis die Protokolle aus den Sitzungen der Fachbereichsräte im universitäts-eigenen Intranet für alle nachlesbar waren. Einen kleinen Schritt in … Weiterlesen

Mainzelbahn 20 Millionen teurer: Hanns-Detlev Höhne verhöhnt Mainzer Sparimpuls

Mainz | analogo.de – Das neue Straßenbahnprojekt „Mainzelbahn“ in Mainz wird mindestens 20 Millionen Euro teurer als ursprünglich geplant. Die Mainzer Verkehrsgesellschaft (MVG) und ihre Konzernmutter Stadtwerke Mainz AG brummen auf diese Weise jedem einzelnen Bürger der Stadt einen zusätzlichen Schuldendienst für die Zukunft auf. Dabei tönte Stadtwerke Vorstand Höhne noch vor 4 Jahren, dass … Weiterlesen

Transparenz und Demokratie gewinnen Landtagswahlen

Stuttgart, Mainz, Magdeburg | analogo.de – Aus den heutigen Landtagswahlen in den drei Bundesländern mit den Doppelnamen Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt geht die CDU als größter Verlierer hervor. Die nach eigenen Angaben christlichen Demokraten verlieren in allen drei Ländern an Boden. Laut aktuellen Hochrechnungen beträgt der Bodenverlust in Baden-Württemberg 12%. Diese historische Niederlage dürfte zum … Weiterlesen