Verstummungspolitik

SPD scheitert erneut vor Gericht mit Verstummungspolitik gegen AfD – Gerichtskosten sollen Steuerzahler zahlen

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Nürnberg / Koblenz / Mainz | analogo.de – Wiedermals hat ein SPD-Oberbürgermeister einer deutschen Großstadt versucht einen Wahlkampfauftritt einer gegnerischen Partei zu verhindern und ist dabei vor Gericht gescheitert. Der sozialdemokratische Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg, Ulrich Maly wollte durch die Kündigung des Mietvertrags verhindern, dass AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland bei einer angemeldeten Bundestagswahlkampfveranstaltung in Nürnbergs Meistersingerhalle … Weiterlesen

Stadt Mainz forciert ihre Verstummungspolitik – Kritische Umweltpolitik-Berichterstattung in Gefahr

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Mainz | analogo.de – Die Stadt Mainz unter Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) weitet ihre aktive Verstummungspolitik auf städtische Medien aus. In ihrer 180-seitigen Bürgerbroschüre sollen kritische Medien der Stadt nicht erwähnt werden. Das Ziel ist offenbar kritische Berichterstattungen im Spektrum Politik und Umwelt zu blockieren. Opfer des plumpen Ausgrenzungsversuchs ist diesmal unsere Redaktion von analogo.de. … Weiterlesen