Rheinland-Pfalz wird transparent

Mainz | analogo.de – Der Landtag von Rheinland-Pfalz hat am heutigen Tag das lange erwartete Transparenzgesetz beschlossen. Damit hat sich nach Hamburg das zweite Bundesland in Deutschland zu mehr Offenheit gegenüber ihren Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet. Mit dem simultanen Startschuss der Fastnachts-Saison (11.11.) in der Landeshauptstadt Mainz wurde der historische Schritt an einem für die … Weiterlesen

Der Glyphosat-Report von ANA LOGO – 6. Teil

Auch wenn ökologische Studien unbeliebt sind, muss der Zulassungsprozess auf so seltene und wichtige Tiere wie Amphibien ausgeweitet werden. Noch wird in der EU alles zugelassen, sofern es für Menschen nicht gesundheitsschädlich ist. Trotz der Betonung von Risikomodellen auf die menschliche Gesundheit fällt immer mehr Menschen auf, wie leblos deutsche Äcker heute schon geworden sind. … Weiterlesen

Malu Dreyer/SPD: Hürden für direktdemokratische Verfahren senken

Mainz | analogo.de – Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat diese Woche alle Fraktionen des rheinland-pfälzischen Landtags erneut zum Schulterschluss aufgerufen, um die Hürden für direktdemokratische Verfahren auf Landesebene zu senken. Der Appell richtet sich unausgesprochen an die CDU mit ihrer Vorsitzenden Julia Klöckner, die ankündigte die jahrelangen gemeinsamen Verhandlungen verlassen zu wollen. Die parteilose Bürgerrechts-Organisation Mehr … Weiterlesen

Julia Klöckner/CDU: Verhinderung von Volksentscheiden

Mainz | analogo.de – Julia Klöckner verhindert laut Meinung der Bürgerrechts-Organisation Mehr Demokratie e. V. aktiv Volksentscheide in Rheinland-Pfalz und ruft daher alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf Frau Klöckners politische Kapriolen zu beenden. Unterschreiben kann man hier. Das Mitglied des CDU-Bundespräsidiums hatte sich noch bis vor kurzem mit den Regierungsparteien SPD und Grüne konstruktiv für … Weiterlesen

Straffer Zeitplan für Bürgerbeteiligung zum Transparenzgesetz

Mainz | analogo.de – Noch bis zum 14. April 2015 können sich Bürgerinnen und Bürger mit ihren Vorschlägen online zum Gesetzentwurf des anstehenden Transparenzgesetzes Rheinland-Pfalz einbringen. Die Adresse für die Beteiligungsplattform lautet www.transparenzgesetz.rlp.de. Der straffe Zeitplan für die Bürgerbeteiligung sieht wie folgt aus: 04. März 2015: Themenfeld-Workshop 1 zum Thema „Welche Daten sollen auf die … Weiterlesen