Stadtverwaltung Mainz duldet Paketdienste in Fußgängerzonen – FWG Kritik

Mainz | analogo.de – Die Mainzer Stadtverwaltung duldet proaktiv die Befahrung der Fußgängerzonen durch Paketbusse der Postdienste, so lautet das Fazit der vergangenen Stadtratssitzung vom 23. November 2016 der FREIEN WÄHLER-Gemeinschaft (FWG). Obwohl die Vergehen zunehmen, verzeichnet die aktuelle Verkehrsüberwachung einen nichtigen Abschreckungsstatus. Sinnvolle Maßnahmen wie die Installation eines versenkbaren Pollers würden aus Kostengründen und … Weiterlesen

Wikileaks bietet 20.000 Pfund für Entlarvung der dreckigen Spiele der britischen SPD

London | analogo.de – Das Whistleblower Portal Wikileaks bietet 20.000 Pfund für die Entlarvung der dreckigen Spiele des britischen Äquivalents der deutschen SPD. Der charismatische Chef der Labourpartei Jeremy Corbyn sah sich in den letzten Monaten diversen Enthebungsversuchen ausgesetzt. Nach der desaströsen Lügenpolitik seiner Vorgänger hat Corbyn einen neuen Weg in Richtung eines friedlicheren und … Weiterlesen

Universität Koblenz-Landau – Die studentischen Vertreter in Fachbereichsräten

Koblenz, Landau | analogo.de – An der Universität Koblenz-Landau hält die Demokratie nur widerwillig Einzug, denn in nur kleinsten Schritten öffnen sich Gremien und Gremienvertreter der Hochschule gegenüber den Studierenden. In Landau brauchte es drei Jahre, bis die Protokolle aus den Sitzungen der Fachbereichsräte im universitäts-eigenen Intranet für alle nachlesbar waren. Einen kleinen Schritt in … Weiterlesen

Transparenzgesetz RLP: Immer mehr Gerichtsentscheidungen gegen Universitäten

Mainz | analogo.de – Die Universitäten von Rheinland-Pfalz geraten immer häufiger in Konflikt mit dem Transparenzgesetz, weil sie sich schlichtweg gegen die Transparenzverpflichtung gegenüber ihren Bürgerinnen und Bürgern zur Wehr setzen. Dies ist ein Ergebnis aus dem 2. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit des rheinland-pfälzischen Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI), Prof. Dr. Dieter Kugelmann. … Weiterlesen

Schwarmland Deutschland wie Schwarmstadt Mainz – FLÜPO im Grünen-Diskurs mit Boris Palmer

Mainz, Tübingen | analogo.de – Nach seinem umstrittenen Forderungen im Spiegel-Interview zur kontrollierteren Einreisepolitik für Flüchtlinge stellte sich der umstrittene Grünenpolitiker Boris Palmer am Dienstagabend im Mainzer Club Schick & Schön heiklen Fragen zur Entwicklung von Bund und Städten. In Rheinland-Pfalz ist Wahlkampfzeit, und mit dem Erstarken der AfD droht den Grünen der politische Niedergang. … Weiterlesen