Mainz | analogo.de – Noch bis zum 14. April 2015 können sich Bürgerinnen und Bürger mit ihren Vorschlägen online zum Gesetzentwurf des anstehenden Transparenzgesetzes Rheinland-Pfalz einbringen. Die Adresse für die Beteiligungsplattform lautet www.transparenzgesetz.rlp.de. Der straffe Zeitplan für die Bürgerbeteiligung sieht wie folgt aus: 04. März 2015: Themenfeld-Workshop 1 zum Thema „Welche Daten sollen auf die … Weiterlesen
Mainz | analogo.de – Heute startet Ministerpräsidentin Malu Dreyer offiziell das Beteiligungsverfahren zum Transparenzgesetz Rheinland-Pfalz. Ab 11 Uhr können sich Bürgerinnen und Bürger via Live Stream bei der Auftaktveranstaltung in der Mainzer Staatskanzlei zu Wort melden. Als Gäste vor Ort werden zahlreiche Vertreter aus Politik und Wirtschaft erwartet. Häufig werden manche dieser Gäste als „Lobbyisten“ … Weiterlesen
Mainz | analogo.de – Demokratie ist derzeit konkret zu fassen in Rheinland-Pfalz. Auf dem Weg zum ersten großen Transparenzgesetz eines deutschen Flächenstaates werden morgen, am 29. Januar 2015 im Plenarsaal des Landtages konkrete Ausformungen der Bürgerbeteiligung im Rahmen des Verfahrens diskutiert. Zwischen 14.55 Uhr und spätestens 17.30 Uhr wird die Grünen-Abgeordnete Pia Schellhammer Kernpunkte des … Weiterlesen
Mainz, Berlin | analogo.de – Datenschutzbeauftragte sind derzeit gefragte Leute. Heute sagte der ehemalige Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar vor dem NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Ausspäh-Krise von NSA, BND und Deutsche Telekom aus. Während sich auf der einen Seite Hinweise verdichten, dass der Staat seine Bürger flächendeckend überwacht und sie somit kontrolliert, verlangen dieselben Bürger auf der … Weiterlesen
Berlin | analogo.de – Manche Politiker und Rentenplaner monieren, dass die Rente nicht gesichert ist und rufen die Bevölkerung auf mehr Kinder zu bekommen. Ganz abgebrühte Eltern denunzieren Kinderlose als unsoziale Menschen und degradieren ihre eigenen Kinder im selben Atemzug rhetorisch zur reinen Investment-Anlage. Doch spätestens seit den frühen 80er Jahren stagniert die Kinderzahl. Es … Weiterlesen