Mainz | analogo.de – Die Affäre um den Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling ist noch nicht vom Tisch. Am 15. Juli 2015 forderte der als Hardliner geltende SPD-Mann auf der Stadtratssitzung illegalerweise eines der Mitglieder auf einen Privatgegenstand herauszurücken. Aufgefordert zu dieser Tat wurde Ebling in einer Wortmeldung zur Tagesordnung durch CDU-Mitglied Thomas Gerster. Er möge … Weiterlesen
In der Griechenlandfrage tobt ein Kampf um die demokratische Leitkultur. Es geht nicht um die Griechen. Es geht um uns alle! von Slavoj Žižek Ein bekannter Witz aus dem letzten Jahrzehnt der Sowjetunion handelt von Rabinowitsch, einem Juden, der auswandern will. Der Bürokrat im Auswanderungsamt fragt ihn nach dem Grund, und Rabinowitsch antwortet: „Es gibt … Weiterlesen
Berlin, Paris | analogo.de – Reporter ohne Grenzen hat am 30. Juni 2015 gegen die Überwachungsbehörde Bundesnachrichtendienst Klage beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht. Im Zuge der Überwachung von Journalisten wirft die Organisation dem Auslandsgeheimdienst vor, seinen E-Mail-Verkehr mit ausländischen Journalisten und Partnern ausgespäht zu haben. Die 4. Gewalt (der Presse) wendet sich also an die 3. Gewalt … Weiterlesen
Mainz | analogo.de – Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat diese Woche alle Fraktionen des rheinland-pfälzischen Landtags erneut zum Schulterschluss aufgerufen, um die Hürden für direktdemokratische Verfahren auf Landesebene zu senken. Der Appell richtet sich unausgesprochen an die CDU mit ihrer Vorsitzenden Julia Klöckner, die ankündigte die jahrelangen gemeinsamen Verhandlungen verlassen zu wollen. Die parteilose Bürgerrechts-Organisation Mehr … Weiterlesen
Mainz | analogo.de – Julia Klöckner verhindert laut Meinung der Bürgerrechts-Organisation Mehr Demokratie e. V. aktiv Volksentscheide in Rheinland-Pfalz und ruft daher alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf Frau Klöckners politische Kapriolen zu beenden. Unterschreiben kann man hier. Das Mitglied des CDU-Bundespräsidiums hatte sich noch bis vor kurzem mit den Regierungsparteien SPD und Grüne konstruktiv für … Weiterlesen