Mainz, Berlin | analogo.de – In geradezu britischer Bescheidenheit kündigte Ulrike Höfken am 28. Januar 2015 über den Onlinedienst Twitter an: „Rheinland-Pfalz hat jetzt auch einen Nationalpark – der Landtag hat eben grünes Licht gegeben!“. Was als Bescheidenheit daher kam, war in Wahrheit eine Sensation. Denn in diesem waldreichen Teil Südwest-Deutschlands gab es zuvor noch … Weiterlesen
Mainz | analogo.de – Noch bis zum 14. April 2015 können sich Bürgerinnen und Bürger mit ihren Vorschlägen online zum Gesetzentwurf des anstehenden Transparenzgesetzes Rheinland-Pfalz einbringen. Die Adresse für die Beteiligungsplattform lautet www.transparenzgesetz.rlp.de. Der straffe Zeitplan für die Bürgerbeteiligung sieht wie folgt aus: 04. März 2015: Themenfeld-Workshop 1 zum Thema „Welche Daten sollen auf die … Weiterlesen
Mainz | analogo.de – Heute startet Ministerpräsidentin Malu Dreyer offiziell das Beteiligungsverfahren zum Transparenzgesetz Rheinland-Pfalz. Ab 11 Uhr können sich Bürgerinnen und Bürger via Live Stream bei der Auftaktveranstaltung in der Mainzer Staatskanzlei zu Wort melden. Als Gäste vor Ort werden zahlreiche Vertreter aus Politik und Wirtschaft erwartet. Häufig werden manche dieser Gäste als „Lobbyisten“ … Weiterlesen
Brüssel | analogo.de – Ein internes Papier der EU verrät, was wirklich hinter TTIP – dem neuen Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika – steckt. Tausende hochbezahlte Lobbyisten in Brüssel und in den Hauptstädten Europas wirken derzeit daraufhin, in konspirativen Treffen Gesetzestexte für das Handelsabkommen zu schmieden. Die Öffentlichkeit, Presse … Weiterlesen
Mainz | analogo.de – Demokratie ist derzeit konkret zu fassen in Rheinland-Pfalz. Auf dem Weg zum ersten großen Transparenzgesetz eines deutschen Flächenstaates werden morgen, am 29. Januar 2015 im Plenarsaal des Landtages konkrete Ausformungen der Bürgerbeteiligung im Rahmen des Verfahrens diskutiert. Zwischen 14.55 Uhr und spätestens 17.30 Uhr wird die Grünen-Abgeordnete Pia Schellhammer Kernpunkte des … Weiterlesen