BND-Bescheid: Wir überwachen Sie nicht

Mainz, Berlin | analogo.de – Nun ist es amtlich: Laut Aussage des Bundesnachrichtendienstes vom 11. Mai 2015 wird analogo.de und sein Herausgeber Rainer Winters persönlich nicht offiziell überwacht. Gegen den „Bescheid“ des Auslandsgeheimdienstes können wir allerdings noch schriftlich Widerspruch einlegen. Somit hat es den BND drei Monate bedurft, um innerbetrieblich herauszufinden, ob man analogo.de und … Weiterlesen

Wie Journalisten erfahren ob sie überwacht werden

Mainz, Köln, Berlin | analogo.de – Als analogo.de im Herbst 2014 ankündigte, auf ihrer Webseite für Umwelt, Politik, Science & Mainz sei in Planung alle möglichen Informationen, die von Whistleblowern bekannt gemacht wurden zu publizieren, erfasste die eigene Statistik-Software am folgenden Tag einen massiven Besuch von russischen Internetseiten. Wiederum einen Tag später stellte das eigene … Weiterlesen

Artensterben in Deutschland durch Insektizide beschleunigt

Landau/Pfalz | analogo.de – Chemiekonzerne produzieren Pestizide mit einem weltweiten Umsatz von 47 Milliarden Euro pro Jahr. Landwirte und Weinbauern bringen diese auf ihre Felder, Obstplantagen und Weinbergslagen aus. Nach Niederschlagsereignissen landet ein großer Teil der Pestizide oft konzentriert in Gewässern. Für aquatische Organismen in diesen Gewässern bedeutet die hohe Konzentration oft der Tod. Landauer … Weiterlesen

US-Botschafter Emerson fordert ein aggressiveres Deutschland

Mainz | analogo.de – In seidene Kokons verpackt die Regierung von Rheinland-Pfalz ihre Kritik an der Überwachung deutscher Bürger(innen) durch den US-amerikanischen Geheimdienst NSA. Adressat der Kritik war am vergangenen Donnerstag der Botschafter der Vereinigten Staaten von Amerika in Berlin, John B. Emerson – zu Gast im Festsaal des Mainzer Landtages. Der Chef der Staatskanzlei … Weiterlesen

Ulrike Höfken im Exklusiv-Interview mit analogo.de

Mainz, Berlin | analogo.de – In geradezu britischer Bescheidenheit kündigte Ulrike Höfken am 28. Januar 2015 über den Onlinedienst Twitter an: „Rheinland-Pfalz hat jetzt auch einen Nationalpark – der Landtag hat eben grünes Licht gegeben!“. Was als Bescheidenheit daher kam, war in Wahrheit eine Sensation. Denn in diesem waldreichen Teil Südwest-Deutschlands gab es zuvor noch … Weiterlesen

Straffer Zeitplan für Bürgerbeteiligung zum Transparenzgesetz

Mainz | analogo.de – Noch bis zum 14. April 2015 können sich Bürgerinnen und Bürger mit ihren Vorschlägen online zum Gesetzentwurf des anstehenden Transparenzgesetzes Rheinland-Pfalz einbringen. Die Adresse für die Beteiligungsplattform lautet www.transparenzgesetz.rlp.de. Der straffe Zeitplan für die Bürgerbeteiligung sieht wie folgt aus: 04. März 2015: Themenfeld-Workshop 1 zum Thema „Welche Daten sollen auf die … Weiterlesen

Transparenzgesetz Beteiligungsverfahren – heute ab 11 Uhr

Mainz | analogo.de – Heute startet Ministerpräsidentin Malu Dreyer offiziell das Beteiligungsverfahren zum Transparenzgesetz Rheinland-Pfalz. Ab 11 Uhr können sich Bürgerinnen und Bürger via Live Stream bei der Auftaktveranstaltung in der Mainzer Staatskanzlei zu Wort melden. Als Gäste vor Ort werden zahlreiche Vertreter aus Politik und Wirtschaft erwartet. Häufig werden manche dieser Gäste als „Lobbyisten“ … Weiterlesen

TTIP – Vom Bürger zum Schaf durch „Regulatorische Kooperation“

Brüssel | analogo.de – Ein internes Papier der EU verrät, was wirklich hinter TTIP – dem neuen Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika – steckt. Tausende hochbezahlte Lobbyisten in Brüssel und in den Hauptstädten Europas wirken derzeit daraufhin, in konspirativen Treffen Gesetzestexte für das Handelsabkommen zu schmieden. Die Öffentlichkeit, Presse … Weiterlesen

Transparenzgesetz Rheinland-Pfalz: Mitbestimmungsverfahren ab 19. Februar

Mainz | analogo.de – Demokratie ist derzeit konkret zu fassen in Rheinland-Pfalz. Auf dem Weg zum ersten großen Transparenzgesetz eines deutschen Flächenstaates werden morgen, am 29. Januar 2015 im Plenarsaal des Landtages konkrete Ausformungen der Bürgerbeteiligung im Rahmen des Verfahrens diskutiert. Zwischen 14.55 Uhr und spätestens 17.30 Uhr wird die Grünen-Abgeordnete Pia Schellhammer Kernpunkte des … Weiterlesen

Hessischer Datenschützer kritisiert Whistleblowing-System bei Deutsche Bank Group

Wiesbaden | analogo.de – Die  Hessische Datenschutzbehörde kritisiert das Whistleblowing-System der Deutsche Bank Group. Wie die Behörde analogo.de auf Nachfrage mitteilt, sieht man „Verbesserungspotential“ bei der geleakten „Richtlinie zur internen Risikokommunikation Deutsche Bank Group“. Interessant ist, dass man „im Zuge der aktuellen Berichterstattung“ das der Behörde seit 2008 bekannte und mehrfach geänderte Dokument sich aktuell … Weiterlesen