Transparenzgesetz Beteiligungsverfahren – heute ab 11 Uhr

Mainz | analogo.de – Heute startet Ministerpräsidentin Malu Dreyer offiziell das Beteiligungsverfahren zum Transparenzgesetz Rheinland-Pfalz. Ab 11 Uhr können sich Bürgerinnen und Bürger via Live Stream bei der Auftaktveranstaltung in der Mainzer Staatskanzlei zu Wort melden. Als Gäste vor Ort werden zahlreiche Vertreter aus Politik und Wirtschaft erwartet. Häufig werden manche dieser Gäste als „Lobbyisten“ … Weiterlesen

TTIP – Vom Bürger zum Schaf durch „Regulatorische Kooperation“

Brüssel | analogo.de – Ein internes Papier der EU verrät, was wirklich hinter TTIP – dem neuen Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika – steckt. Tausende hochbezahlte Lobbyisten in Brüssel und in den Hauptstädten Europas wirken derzeit daraufhin, in konspirativen Treffen Gesetzestexte für das Handelsabkommen zu schmieden. Die Öffentlichkeit, Presse … Weiterlesen

Transparenzgesetz Rheinland-Pfalz: Mitbestimmungsverfahren ab 19. Februar

Mainz | analogo.de – Demokratie ist derzeit konkret zu fassen in Rheinland-Pfalz. Auf dem Weg zum ersten großen Transparenzgesetz eines deutschen Flächenstaates werden morgen, am 29. Januar 2015 im Plenarsaal des Landtages konkrete Ausformungen der Bürgerbeteiligung im Rahmen des Verfahrens diskutiert. Zwischen 14.55 Uhr und spätestens 17.30 Uhr wird die Grünen-Abgeordnete Pia Schellhammer Kernpunkte des … Weiterlesen

Wagner-Interview zu Snowden und Transparenzgesetz Rheinland-Pfalz

Mainz, Berlin | analogo.de – Datenschutzbeauftragte sind derzeit gefragte Leute. Heute sagte der ehemalige Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar vor dem NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Ausspäh-Krise von NSA, BND und Deutsche Telekom aus. Während sich auf der einen Seite Hinweise verdichten, dass der Staat seine Bürger flächendeckend überwacht und sie somit kontrolliert, verlangen dieselben Bürger auf der … Weiterlesen

Projekt freiLOS zum Dritten – Uni Landau aktiv

Landau | analogo.de – „Sie haben gewonnen!“, so lautete 13-mal die freudige Botschaft an glückliche Spendits, die vor dem 09.12. im ASTA-Büro oder im eigenen Büro €1 pro Los gespendet hatte. Zum Stichtag der 2. Verlosung des freiLOS-Projektes zog Losfee Ronja insgesamt 13 Gewinnerlose. Mit zusätzlichen Spenden kamen für den zweiten Benefit, das Frauenhaus Landau … Weiterlesen