Mainz | analogo.de – In seidene Kokons verpackt die Regierung von Rheinland-Pfalz ihre Kritik an der Überwachung deutscher Bürger(innen) durch den US-amerikanischen Geheimdienst NSA. Adressat der Kritik war am vergangenen Donnerstag der Botschafter der Vereinigten Staaten von Amerika in Berlin, John B. Emerson – zu Gast im Festsaal des Mainzer Landtages. Der Chef der Staatskanzlei … Weiterlesen
Mainz | analogo.de – Noch bis zum 14. April 2015 können sich Bürgerinnen und Bürger mit ihren Vorschlägen online zum Gesetzentwurf des anstehenden Transparenzgesetzes Rheinland-Pfalz einbringen. Die Adresse für die Beteiligungsplattform lautet www.transparenzgesetz.rlp.de. Der straffe Zeitplan für die Bürgerbeteiligung sieht wie folgt aus: 04. März 2015: Themenfeld-Workshop 1 zum Thema „Welche Daten sollen auf die … Weiterlesen
Brüssel | analogo.de – Ein internes Papier der EU verrät, was wirklich hinter TTIP – dem neuen Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika – steckt. Tausende hochbezahlte Lobbyisten in Brüssel und in den Hauptstädten Europas wirken derzeit daraufhin, in konspirativen Treffen Gesetzestexte für das Handelsabkommen zu schmieden. Die Öffentlichkeit, Presse … Weiterlesen
Mainz | analogo.de – Demokratie ist derzeit konkret zu fassen in Rheinland-Pfalz. Auf dem Weg zum ersten großen Transparenzgesetz eines deutschen Flächenstaates werden morgen, am 29. Januar 2015 im Plenarsaal des Landtages konkrete Ausformungen der Bürgerbeteiligung im Rahmen des Verfahrens diskutiert. Zwischen 14.55 Uhr und spätestens 17.30 Uhr wird die Grünen-Abgeordnete Pia Schellhammer Kernpunkte des … Weiterlesen
Wiesbaden | analogo.de – Die Hessische Datenschutzbehörde kritisiert das Whistleblowing-System der Deutsche Bank Group. Wie die Behörde analogo.de auf Nachfrage mitteilt, sieht man „Verbesserungspotential“ bei der geleakten „Richtlinie zur internen Risikokommunikation Deutsche Bank Group“. Interessant ist, dass man „im Zuge der aktuellen Berichterstattung“ das der Behörde seit 2008 bekannte und mehrfach geänderte Dokument sich aktuell … Weiterlesen
Frankfurt am Main | analogo.de – Wenn Unternehmen Unsummen an Strafen zahlen, waren Juristen am Werk. Ihrer Sprache unterwerfen sich Konzerne und Geheimdienstchefs, Politiker und Multimilliardäre. Juristen helfen die Welt zu regieren. Wer in den letzten zwei Monaten die Befragungen im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages verfolgte, rieb sich oftmals die Augen, ob da nun der Zeuge … Weiterlesen
Mainz, Berlin | analogo.de – Datenschutzbeauftragte sind derzeit gefragte Leute. Heute sagte der ehemalige Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar vor dem NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Ausspäh-Krise von NSA, BND und Deutsche Telekom aus. Während sich auf der einen Seite Hinweise verdichten, dass der Staat seine Bürger flächendeckend überwacht und sie somit kontrolliert, verlangen dieselben Bürger auf der … Weiterlesen
Berlin | analogo.de – Heute findet die nächste Zeugen-Befragung im NSA Untersuchungsausschuss statt. Öffentlich befragt werden sollen zwei Mitarbeiter der Deutschen Telekom. Sie treten genauso anonym auf wie zuvor etliche Zeugen. Herr H. wird gehört zu Beweisbeschluss Z-68 und Herr A. zu Beweisbeschluss Z-69. Danach darf der 69-jährige Reinhardt Breitfelder wieder ran, der bereits vor … Weiterlesen
Hamburg / Sydney | analogo.de über 1350 Segen und Flüche der Organischen Chemie – Der Drogenfund ist spektakulär groß: In der australischen Olympiastadt Sydney beschlagnahmen die Behörden die Weltkriegsdroge Crystal Meth im Wert von einer Milliarde Euro. Obwohl die olympischen Spiele in Sydney lange zu Ende sind, dopen sich die Menschen von Down Under anscheinend weiter … Weiterlesen
Mainz | analogo.de – Nach acht Bundesligaspielen steht Mainz 05 auf einem beachtlichen 3. Tabellenplatz. Für den Verein heißt es derzeit die frühe Niederlage aus der Europa League zu vergessen und an alte Erfolge anzuknüpfen. Der sportliche Erfolg der letzten Jahre korreliert mit üppigen finanziellen Einnahmen, die der Verein seit über zehn Jahren verbucht. In … Weiterlesen