Deutschland-Politik

Willkommen auf der Deutschland Politik Seite von analogo.de. Finde hier unsere zeitlose Übersicht von Politikern und öffentlichen Entscheidungsträgern auf Bundesebene. Mit der Zeit soll die Summe aller Aussagen und Taten unserer Volksvertreter den Charakter eines Wahlomaten erhalten. Daher findest Du in diesem KATA LOGO zum Beispiel auch FDP-Politiker mit Bundesregierungsverantwortung. Wir nennen unsere Übersichten KATA LOGO und bewerten im Gegensatz zu anderen Wahlomaten nicht die Wahlversprechen, die man in den Parteiprogrammen oder zu Hunderten in der Presse kurz vor Bundestagswahlen findet, sondern zeichnen für sich stehende Aussagen und Taten von Politikern und Einflussträgern zwischen zwei Wahlen auf.

Zudem gibt der immer aussagekräftiger werdende Wahlomat Informationen, wie sich die jeweiligen Einflussträger finanzieren. Damit kann sich der Wähler ein viel besseres Bild von Partei und Politikern machen als zuvor. Unser Wahlomat bezieht aber ausdrücklich auch die Lobbyisten mit ein, denn sie stellen wichtige Einflussträger dar.

Verschaffe Dir nun also einen Überblick, was die Politiker und Entscheidungsträger Deines Staates zu einem beliebigen Zeitpunkt zu einem gewissen Thema gesagt haben. Finde hier die Übersicht über die medialen Quellen, die über Deine Behörden, NGOs und Lobbyistenverbände Deines Staates berichtet haben.  Dazu gehören die Aussagen der CDU-Verantwortlichen rund um das Thema NSA, Neuigkeiten aus dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), dem Bundesinstitut für medizinische Information und Dokumentation (DIMDI), dem Deutschen Ethikrat oder dem Institut für Pflanzengenetik und Kulturpflanzenforschung in Gatersleben.

In der ANA LOGO Datenbank findest Du den KATA LOGO Politik – Deutschland mitsamt den farblich markierten Wertungen zum kostenlosen Runterladen im handlichen DIN A4-Format.

KATA LOGO Politik – Deutschland
PolitikebenePersonRolleFinanzierung außer SteuerzahlergeldProfil & QuelleWertung
Bundesregierung
CDU/CSUAlbert RupprechtSprecher für Bildung und Forschung
CDU/CSUAlexander DobrindtBundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur ZDF Fernsehrat 2009-2014
KfW, Ex-Officio Vorstandsmitglied 2014-2017
Akademie für Politische Bildung Tutzing, Kuratorium
rot
CDU/CSUAlexander FunkBundesminister für Wirtschaft und Energie
CDU/CSUAndreas JungStellv. Fraktionsvorsitzender (Ernährung und Landwirtschaft, Kirchen, Petitionen)
CDU/CSUAngela MerkelBundeskanzlerinHat Deutschland sozial und menschlich ruiniert.rot
CDU/CSUAnja KarliczekBundesbildungsministerin Aussage am 22.09.2020:

„Eine weitere flächendeckende Schulschließung kommt nicht infrage.“

Fakt am 16.12.2020:

Die Schulen werden wieder geschlossen bzw. die Präsenzpflicht wird ausgesetzt. Solltenur bis zum 10.01.2021 dauern, dauerte dann aber bis mindestens Mai 2021.

rot
CDU/CSUAnnette Widmann-MauzParl. Staatssekretärin beim BMG
CDU/CSUAntje TillmannSprecher für Finanzen 
CDU/CSUArnold Eugen Hugo VaatzStellv. Fraktionsvorsitzender (Verkehr und digitale Infrastruktur, Aufbau Ost, Menschenrechte) 
CDU/CSUBernhard KasterParlamentarischer Geschäftsführer
CDU/CSUChristian SchmidtParl. Staatssekretär beim BMZ
FDPDaniel BahrBundesminister für GesundheitDenkfabrik Center for American Progress und Allianz Private KrankenversicherungKurz nach seinem Ausscheiden aus dem Bundestag sichert sich Bahr durch seine Kontakte einen Posten bei der Denkfabrik Center for American Progress und später einen gutbezahlen Job als Generalbevollmächtigter der Allianz Private Krankenversicherung. Wie viel seiner steuerzahler-finanzierten Arbeitszeit hat der Mann aufgewendet, um diesen hochbezahlten Posten zu ergattern?rot
CDU/CSUDaniela LudwigSprecher für Tourismus
CDU/CSUDorothee BärParl. Staatssekretärin beim BMVI
CDU/CSUElisabeth Winkelmeier-BeckerSprecher für Recht und Verbraucherschutz
CDU/CSUEnak FerlemannParl. Staatssekretär
beim BMVI
CDU/CSUErika SteinbachSprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe
CDU/CSUFranz-Josef HolzenkampSprecher für Ernährung und Landwirtschaft
CDU/CSUGeorg NüßleinStellv. Fraktionsvorsitzender (Gesundheit, Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit)
CDU/CSUGerd MüllerBundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
CDU/CSUGerda HasselfeldtVorsitzende der CSU-Landesgruppe
CDU/CSUGünter KringsParl. Staatssekretär beim BMI
CDU/CSUHans-Joachim FuchtelParl. Staatssekretär beim BMZ
CDU/CSUHans-Peter FriedrichBundesminister für Ernährung und Landwirtschaft 
CDU/CSUHelge Reinhold BraunStaatsminister im Kanzleramt
CDU/CSUHenning OtteSprecher für Verteidigung
CDU/CSUHermann GröheBundesminister für Gesundheit
CDU/CSUIngrid Marianne FischbachParl. Staatsekretärin BMG
CDU/CSUJens Spahn Bundesgesundheits-ministerMeldungen am 28.12.2020:
 „Spahn gegen Sonderrechte für Geimpfte“ Meldungen am 04.04.2021:
„Spahn kündigt Sonderrechte für Geimpfte an“
rot
CDU/CSUJens Spahn Bundesgesundheits-ministerAussage am 01.09.2020:

„Man würde mit dem Wissen von heute (…) keine Friseure mehr schließen und keinen Einzelhandel mehr schließen.“

Fakt am  16.12.2020:

Der Einzelhandel wurde erneut weitestgehend geschlossen. Bis Mai 2021 ist er nur zu einem kleinen Teil wieder geöffnet.

rot
CDU/CSUJoachim PfeifferSprecher für Wirtschaft und Energie
CDU/CSUJohannes SinghammerVizepräsident des BT
CDU/CSUKarl SchiewerlingSprecher für Arbeit und Soziales 
CDU/CSUKarl-Theodor Maria Nikolaus Johann Jacob Philipp Franz Joseph Sylvester Buhl-Freiherr von und zu GuttenbergEhemaliger Bundesminister für Wirtschaft, Technologie und VerteidigungIm Jahre 2011 aberkannte die Uni Bayreuth Guttenberg seinen Doktortitel, den er durch ein Plagiat erzielte.rot
CDU/CSUKatherina Birgitt ReicheParl. Staatssekretärin beim BMVI
CDU/CSUManfred GrundParlamentarischer Geschäftsführer
CDU/CSUMarco WanderwitzSprecher für Kultur und Medien
CDU/CSUMarcus WeinbergSprecher für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
CDU/CSUMaria BöhmerStaatsministerin im Auswärtigen Amt
CDU/CSUMaria FlachsbarthParl. Staatssekretärin beim BMEL
CDU/CSUMarkus GrübelParl. Staatssekretär beim BMVg
CDU/CSUMax StraubingerParlamentarischer Geschäftsführer CSU
CDU/CSUMichael FuchsStellv. Fraktionsvorsitzender (Wirtschaft und Energie, Mittelstand, Tourismus)
CDU/CSUMichael Günther MeisterParl. Staatssekretär beim BMF
CDU/CSUMichael KretschmerStellv. Fraktionsvorsitzender Bildung und Forschung, Kunst, Kultur und Medien
CDU/CSUMichael StübgenSprecher für EU-Angelegenheiten
CDU/CSUMichaela NollParlamentarische Geschäftsführerin
CDU/CSUMonika GrüttersStaatsministerin für Kultur und Medien 
CDU/CSUNadine SchönStellv. Fraktionsvorsitzende  (Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Digitale Agenda)
CDU/CSUNorbert LammertPräsident des BT
CDU/CSUOlde SchröderParl. Staatssekretär beim BMI
CDU/CSUPeter AltmaierKanzleramtsminister
Bundeswirtschafts-minister
Aussage Mitte März 2020:
„Wir handeln als Staat, damit wegen der Corona-Pandemie kein Unternehmen insolvent werden und kein Arbeitsplatz entfallen muss.“Stand März 2021:
Tausende Betriebe insolvent, 500.000 mehr Arbeitslose
gegenüber Vorjahr, knapp 3.000.000 Kurzarbeiter, statt der sonst üblichen etwa 150.000.
Schwätzer-rot
CDU/CSUPeter BleserParl. Staatssekretär
beim BMEL
CDU/CSUPeter HintzeVizepräsident des BT
CDU/CSURalf Wolfgang BrauksiepeParl. Staatssekretär
beim BMVg
CDU/CSUSabine WeissStellv. Fraktionsvorsitzende (Arbeit und Soziales, Arbeitnehmer, Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung)
SPD
Franziska Giffey
Bundesministerin für Familien, Senioren, Frauen, Jugend
Ob Giffey im der SPD Karriere machte, auch weil sie einen Doktortitel trug, kann man schwer evaluieren. Aber dass sie diesen Titel betrügerisch erwarb, führt zu ihrem Rücktritt als Bundesministerin.
rot
SPDFrank-Walter SteinmeierBundesminister für AuswärtigesSteinmeier kritisiert den neuen britischen Außenminister Boris Johnson als „ungeheuerlich“.Rot der Respekt-losigkeit
SPDSigmar Gabriel Vizekanzler und Bundesminister für WirtschaftGabriel erklärt die enorm gestiegene Zahl an  Exportgenehmigungen für Kriegsmaterial aus Deutschland in die Welt mit Genehmigungen der Vorgängerregierung, die er nicht ohne Weiteres kassieren könne.rot
SPDSigmar Gabriel Vizekanzler und Bundesminister für WirtschaftDie Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) fordert Gabriel wegen des »Bruchs von Wahlversprechungen, Vertrauensbruch und Beihilfe zum Mord« zum sofortigen Rücktritt auf.rot
CDU/CSUSybille PfeifferSprecher für wirtschaftl. Zusammenarbeit und Entwicklung
CDU/CSUThomas de MaizièreBundesminister des Inneren
CDU/CSUThomas JarzombekSprecher für die Digitale Agenda 
CDU/CSUThomas RachelParl. Staatssekretär beim BMBF
CDU/CSUThomas SilberhornStellv. Fraktionsvorsitzender (Recht und Verbraucherschutz, Innen, Sport und Ehrenamt, Vertriebene, Flüchtlinge und Aussiedler)
CDU/CSUThomas StroblStellv. Fraktionsvorsitzender Europapolitik, Europa-Koordination, Parlamentarische Zusammenarbeit in Europa, Verbindungsbüro Brüssel
CDU/CSUUlrich LangeSprecher für Verkehr und digitale Infrastruktur
CDU/CSUUrsula von der LeyenBundesministerin der Verteidigung 
CDU/CSUVolker KauderVorsitzender CDU
CDU/CSUWolfgang SchäubleBundesminister der Finanzen
Parteien im Bundestag – inkl. der FDP
CDU/CSUBernhard KasterAbgeordneterWeil das Demokratie-Portal abgeordnetenwatch.de seit langem für ein verpflichtendes Lobbyregister eintritt, greift Kaster in einer Bundestagsdebatte das Portal massiv an, indem er es als „anmaßende Einrichtung“ tituliert. Dass ausgerechnet zwei Politiker der CDU/CSU gegen abgeordnetenwatch.de Stimmung machen, überrascht nicht. Denn die erfolgreiche Hausausweis-Klage gegen den Bundestag hat 2015 ans Licht gebracht, dass die Union per Geheimverfahren mehr als 750 Lobbyisten Zugang zu den Abgeordnetenbüros verschafft hat – darunter Waffenproduzenten, Atomkonzerne und Frackingunternehmen. Sie und viele andere gingen im Bundestag jahrelang unentdeckt ein und aus.  Totalitäres Rot
CDU/CSUHans-Peter UhlJustiziar der CSU-LandesgruppeWeil das Demokratie-Portal abgeordnetenwatch.de seit langem für ein verpflichtendes Lobbyregister eintritt, greift Uhl in einer Bundestagsdebatte das Portal massiv an, indem er es als „anmaßende Einrichtung“ tituliert. Dass ausgerechnet zwei Politiker der CDU/CSU gegen abgeordnetenwatch.de Stimmung machen, überrascht nicht. Denn die erfolgreiche Hausausweis-Klage gegen den Bundestag hat 2015 ans Licht gebracht, dass die Union per Geheimverfahren mehr als 750 Lobbyisten Zugang zu den Abgeordnetenbüros verschafft hat – darunter Waffenproduzenten, Atomkonzerne und Frackingunternehmen. Sie und viele andere gingen im Bundestag jahrelang unentdeckt ein und aus.Totalitäres Rot
CDU/CSUHans-Peter UhlJustiziar der CSU-LandesgruppeUhl will die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD der demokratischen Kontrolle am liebsten komplett entziehen, indem er in einem Schreiben an Bürger das Portal abgeordnetenwatch.de mit einem totalitärem Terrorregime wie das der Nazis vergleicht.Totalitäres Rot
DIE LINKEJan van AkenAußenpolitikerAngesichts immer mehr Rüstungsexporten von Deutschland in die Welt bezeichnet van Aken das System der Rüstungskontrolle als kaputt. Es sei Wischiwaschi und butterweich. 
SPD – Jusos (Jungsozialisten)Johanna UeckermannVorsitzendeFordert Rücktritt von Innenminister Lothar de Maizière wegen seiner Deckung und Förderung von Spionage und Ausspähung durch fremde Geheimdienste. 
CDU/CSUJörg HellmuthAbgeordneter und Mitglied im VerteidigungsausschussHellmuth gibt in einem Zeitungsinterview zu, dass er zwei bis dreimal im Jahr Vertreter der Rüstungsindustrie empfängt und akzeptiert dadurch, dass er als Mitglied im Verteidigungsausschuss direkt manipuliert wird.Rot des Krieges
CDU/CSUMichael FrieserAbgeordneterFrieser wollte laut abgeordnetenwatch.de  vermeintliche Transparenz vortäuschen. Er behauptete: „Alle Einnahmen aus diesen Geschäften, das gilt nicht nur für Parteitage, können eingesehen werden“. Tatsächlich darf das allenfalls der Bundestagspräsident, wenn er einen schwerwiegenden Verdacht auf illegale Handlungen hat. Rot der Schwätzer
CDU/CSUPetra HinzHinz legt ihr Mandat nieder, nachdem öffentlich wird, dass ihre Angaben zum eigenen Lebenslauf mit Abitur, Jurastudium und Staatsexamen komplett erlogen sind. 
DIE LINKEPhilipp MurmannAbgeordneterMurmann klagte im Bundestag die Parteien würden künftig keine Schatzmeister mehr finden, wenn diese bald auch noch die Sponsoringeinnahmen offenlegen müssten.Rot der Frechheit
CDU/CSURonald PofallaStellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-FraktionDeutsche BahnPofalla wird kaum 12 Monate nach seinem Bundestagsrücktritt Lobbyist als Generalbevollmächtigter für politische und internationale Beziehungen der Deutschen Bahn in Berlin. An diesem Beispiel wird deutlich, wie Politik und Wirtschaft verflochten sind. Wie viel seiner steuerzahler-finanzierten Arbeitszeit hat der Mann aufgewendet, um diesen hochbezahlten Posten zu ergattern?Rot der Dreistheit
CDU/CSUSteffen KampeterObmann der CDU/CSU-FraktionBundesvereinigung der Deutschen ArbeitgeberverbändeNur 12 Monate nach seinem Rücktritt aus der Bundestagsfraktion wird der ehemalige Staatssekretär Lobbyist und Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA). nd berichtet, wie der Mann gezielt seine Arbeitskontakte nutzte, um einen Wechsel zum vermeintlich besser bezahlten Job zu sichern.Rot der Dreistheit
SPDThomas OppermannFraktionsvorsitzenderOppermann wirft dem türkischen Präsidenten Erdogan einen „Angriff auf den Rechtsstaat“ vor, weil jener nach Gutdünken 3.000 Richter absetzt.grün
Bündnis 90 / Die Grünen
Bundesministerien
Bundesministerium für Bildung & Forschung (BMBF)
Bundesministerium für Gesundheit (BMG)
Bundesministerium für Umwelt Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU)
Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (BMEL)
Bundesministerium für Verkehr
Bundesämter
Bundesamt für Hydrographie und Seeschifffahrt (BSH)
Bundesamt für Naturschutz (BfN) 
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)
Bundesamt für Strahlenschutz (BfS)
Bundesamt für Umwelt =
Umweltbundesamt (UBA)
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL)
Bundesanstalten
Bundesanstalt für Ernährung und Landwirtschaft (BLE)
Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR)
Biologische Bundesanstalt für Land- und Forstwirtschaft (BBA)
Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM)
Bundesanstalt für Physik und Technik (PTB)
Bundesforschungsinstitute
Bundesforschungsinstitut für Ernährung und Lebensmittel
Bundesforschungsinstitut für Kulturpflanzen
Bundesforschungsinstitut für Mikrobiologie = Max Rubner-Institut (MRI)
Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit
Bundesforschungsinstitut für Wald, ländliche Räume und Fischerei
Bundesinstitute
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM)
Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel
Bundesinstitut für Infektionskrankheiten 
Bundesinstitut für medizinische Information und  Dokumentation (DIMDI)
Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR)
Bundeseinrichtungen
Bundesrechnungshof
Bundessortenamt
Deutsche Zentralbibliothek für Medizin
Deutscher Ethikrat
Fachinformationszentrum Chemie

Letzte Aktualisierung 09.05.2021

Das Brandenburger Tor als Symbol für Berlin und die Begierde vieler Deutscher, international eine große Rolle zu spielen. Bildrechte: Pixabay user ArtTower

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